Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Künftig soll es mehr Tempo-30-Zonen geben
Nachrichten Politik Niedersachsen Künftig soll es mehr Tempo-30-Zonen geben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:23 17.02.2016
Die Bundesländer sollen künftig ohne größere bürokratische Hürden auch an Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 anordnen können. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Vor Schulen und Kindergärten sollen zur Vermeidung von Unfällen künftig leichter Tempo-30-Zonen eingerichtet werden können - und zwar auch auf großen Straßen. Das Bundesverkehrsministerium will die Hürden bei den rechtlichen Voraussetzungen dafür senken, wie am Mittwoch auf Anfrage in Berlin mitgeteilt wurde. Bisher muss konkret nachgewiesen werden, dass es sich um eine gefährliche Stelle handelt. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will einen Rechtsrahmen schaffen, damit die Länder ohne größere bürokratische Hürden auch an Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 anordnen können. Dies sei "im Interesse der Sicherheit der Kinder", sagte der CSU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung".

Erleichtert werden können Temposenkungen damit auch vor Krankenhäusern oder Seniorenheimen. Die Verkehrsminister der Länder machen sich schon seit längerem für mehr Tempo-30-Zonen stark. Dobrindt hatte Änderungen der Straßenverkehrsordnung bereits in Aussicht gestellt. Generell gilt innerorts eine Höchstgeschwindigkeit von 50.

Anzeige

Lob aus Niedersachsen

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat die vom Bund angekündigte Erleichterung für die Einrichtung von Tempo-30-Zonen gelobt. „Wir haben endlich die rechtliche Grundlage, um dringend notwendige Maßnahmen, nämlich Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten, sozialen Einrichtungen oder Seniorenheimen, auch zu ermöglichen“, sagte der SPD-Politiker. „In der Vergangenheit konnten wir erst dann aktiv werden und Tempo-30-Zonen einrichten, wenn etwas passiert ist. Jetzt können wir auch präventiv dort was machen, wo Gefahrenstandort sind“, sagte der Minister. Dies gelte insbesondere für größere Straßen in der Nähe der von Schulen oder Heimen. „In den Nebenstraßen war das schon einfach möglich. Nun gilt das auch bei Straßen mit überörtlicher Bedeutung.“ Lies betonte: „Es bleibt aber bei weiteren Forderungen, die wir aufgestellt haben: Tempo 30 auch zu ermöglichen, wenn es um die Reduzierung von Lärm geht, an ausgewählten Stellen.“

Lies geht nicht davon aus, dass es künftig nur noch Tempo-30-Zonen in den Städten und Gemeinden geben werde. Entscheidend sei eine direkte Nähe zu Schulen, Kindergärten und sozialen Einrichtungen. Der Sprecher des Städte- und Gemeindebund, Thorsten Bullerdiek, sagte, eine Entbürokratisierung in diesem Punkt sei wünschenswert. Vor allem kleine und mittelgroße Städte hätten unter der aktuellen Rechtslage gelitten, wenn es um Verkehrsberuhigung gehe. Bei der Diskussion über die Einrichtung von Tempo-30-Zonen gebe es naturgemäß unterschiedliche Ansichten zwischen den Anwohnern einer Straße und den Autofahrern, die sie nutzten.

dpa/frs

Michael B. Berger 20.02.2016
Niedersachsen Niedersachsen zu Flüchtlingspolitik - Rot-Grün will Asylkompromiss nicht zustimmen
Michael B. Berger 17.02.2016
Niedersachsen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Über 70.000 offene Asylfälle in Niedersachsen
Heiko Randermann 16.02.2016