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Niedersachsen Pflegekräfte sollen besser bezahlt werden
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Land beschließt Förderung: Pflegekräfte in Niedersachsen sollen besser bezahlt werden

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19:27 22.10.2019
Dringend gesucht: Pflegekräfte. Niedersachsen will jetzt dafür sorgen, dass sie besser bezahlt werden. Quelle: Christoph Schmidt/dpa
Hannover

Pflegekräfte in Niedersachsen sollen künftig etwas mehr verdienen und auch von bürokratischen Arbeiten entlastet werden. Das hat die Konzertierte Aktion Pflege beschlossen, ein vor Monaten gegründetes Bündnis von Krankenkassen, Wohlfahrtsverbänden und Vertretungen der Pflegekräfte. „Das ist ein Aufbruch in der Pflege in Niedersachsen“, sagte Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD), die das Konzept am Dienstag mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vorstellte.

Hamburg und NRW zahlen mehr

Niedersachsen ist für Pflegekräfte eher ein Niedriglohnland. Sie erhalten nach Angaben der Landesregierung im Schnitt 2600 Euro monatlich, während die Kollegen in Nordrhein-Westfalen oder Hamburg im Schnitt mehr als 3000 Euro brutto monatlich bekommen. Zudem erhalten nur etwa 60 Prozent tarifliche Löhne. Dies will die rot-schwarze Landesregierung ändern, indem sie Anreize für die Pflegeanbieter setzt. Diese sollen künftig nur noch dann Investitionszuschüsse im Rahmen des niedersächsischen Pflegegesetzes erhalten, wenn sie tarifgerecht zahlen. Für die Zuschüsse stehen jährlich knapp 60 Millionen Euro zur Verfügung.

Erhöht werden soll künftig auch die Wegepauschale – ein großer Streitpunkt zwischen Kassen und Wohlfahrtsverbänden. Diese Pauschale ist gerade in der ambulanten Pflege sehr wichtig, weil hier große Strecken zurückgelegt werden müssen, die von den Kassenzahlungen nicht gedeckt wurden. Das Land gibt 5 Millionen Euro in ein Förderprogramm zur Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum. Weitere 7 Millionen Euro jährlich gibt das Land, um die Zahl von Kurzzeitpflegestellen zu erhöhen – sie sind gerade für pflegende Angehörige wichtig, damit sich diese auch einmal erholen können. Das Sozialministerium richtet ferner eine Beschwerdestelle für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte ein.

Zu wenig Zeit für die Pflegebedürftigen

Ministerpräsident Weil betonte, dass ihm Verbesserungen im Pflegebereich ein persönliches Anliegen seien. „Ich höre allerorten, dass die Pflegenden sagen, sie hätten zu wenig Zeit für diejenigen, denen sie helfen wollen.“ Deshalb sei es wichtig, dass sich alle Akteure zusammengesetzt hätten, um über Verbesserungen zu reden. „Ich bin mir sicher, dass man in Zukunft besser zusammenarbeitet“, sagte Weil – und die Vertreter der verschiedenen im Bündnis zusammengeschlossenen Institutionen nickten dazu. Sie kündigten an, künftig häufiger „auf Chefebene“ zusammenzukommen, um Streitereien – die gab es häufig in den vergangenen Jahren – von vornherein auszuräumen. Sozialministerin Reimann appellierte an den Bund, endlich Steuerzuschüsse zur Pflegeversicherung zu beschließen.

Im Pflegebereich werden Fachkräfte dringend gesucht. So stieg die Zahl der Pflegebedürftigen in Niedersachsen zwischen 2007 und 2017 von 135.000 auf mehr als 192.000. Das ist ein Zuwachs von 42 Prozent. Im gleichen Zeitraum wuchs die Zahl der Pflegerinnen und Pfleger von 89.000 auf rund 130.000 Fachkräfte. Das bedeutet eine Steigerung von 46 Prozent.

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Von Michael B. Berger

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