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Niedersachsen Landkreise zunehmend gegen Großmastanlagen
Nachrichten Politik Niedersachsen Landkreise zunehmend gegen Großmastanlagen
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16:14 26.04.2011
Quelle: dpa (Archiv)
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Immer mehr Landkreise lehnen sich gegen sogenannte Agrarfabriken auf. So hätten die Landkreise Emsland, Oldenburg und Vechta bereits einen Genehmigungsstopp für Anträge ohne Brandschutzkonzepte für die Evakuierung der Tiere und neue Anlagen ohne Keimschutzgutachten in weniger als 500 Metern Nähe zu Wohnbebauung ausgesprochen, berichtete die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) am Dienstag. Die Region Hannover verlange ausführliche Brandschutzkonzepte, der Landkreis Aurich erlaube keine gewerblichen Anlagen ohne ausreichende Futtergrundlage mehr.

So hat auch der Landkreis Diepholz angesichts der steigenden Anzahl von Anträgen zur Errichtung von Intensivtierhaltungsanlagen und zunehmenden Bürgerprotesten vor allem gegen eine geplante Milchviehanlage in Barver beschlossen, Raumordnungsverfahren immer dann zu prüfen, wenn ein Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsgesetz ansteht. Das bestätigte ein Kreissprecher am Dienstag. Das gilt etwa für Anlagen mit mehr als 85.000 Geflügel- oder 3000 Schweinemastplätzen. Auch Agrarminister Gert Lindemann (CDU) hatte gegen den Mega-Stall in Barver für 3200 Kühe in einem Brief an die Anwohner Stellung bezogen. Betriebe dieser Größenordnung entsprächen nicht seinem agrarpolitischen Leitbild.

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Der Landkreis Cloppenburg hatte im März beschlossen, Natur und Umwelt besser vor Immissionen zu schützen. Große Stallneubauten sollen nur noch mit Abluftreinigungsanlagen genehmigt werden. Die Tierzahlen seien vor allem bei neu beantragten Schweineställen immer weiter gestiegen und lägen meist zwischen 1000 und 4000, hatte Landrat Hans Eveslage (CDU) die Maßnahme begründet. Eveslage empfahl Städten und Gemeinden, ihre Steuerungsmöglichkeiten über die Bauleitplanung zu nutzen.

Der Niedersächsische Landkreistag hatte im März vom Land eine Neuregelung beim Bau von neuen Tierställen eingefordert. In Regionen wie dem Nordwesten sei die objektive Grenze des Möglichen erreicht. Die Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg hatten sich schon im vergangenen Jahr gegen Großanlagen positioniert.

AbL-Sprecher Eckehard Niemann forderte die Landesregierung auf, gegen den Neubau von Agrarfabriken oberhalb der vorhandenen Grenzen des Bundes-Immissionsschutz-Gesetzes vorzugehen. Diese lägen bei 1500 Schweinemast-, 560 Sauen- und 20.000 Geflügelplätzen. Eine Beschränkung der Tierhaltung allein auf mittelständische bäuerliche Strukturen diene nicht nur dem Tierschutz, sondern liege auch im Interesse der allermeisten Landwirte, sagte Niemann am Dienstag.

„Die Kommunen verfügen bereits jetzt über effektive Steuerungsinstrumente“, erklärte Natascha Manski vom Landwirtschaftsministerium in Hannover. „Sie können beispielsweise Eignungs- und Vorranggebiete ausweisen.“ Ergänzend wolle Landwirtschaftsminister Lindemann den Landkreisen in Regionen mit besonders viel Vieh ermöglichen, eine Privilegierung für groß-gewerbliche Ställe im Außenbereich aufzuheben.

„Derzeit finden entsprechende Gespräche zwischen dem Landwirtschafts- und dem zuständigen Bauministerium sowie dem Niedersächsischen Landkreistag statt“, berichtete die Sprecherin. „Da es sich jedoch um ein Bundesgesetz handelt, kann Niedersachsen die Initiative zwar auf den Weg bringen, sie muss jedoch auch von den anderen Bundesländern mitgetragen und schließlich bundesweit umgesetzt werden“, betonte Manski.

dpa