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Niedersachsen Landtagspräsident Dinkla mit allzu vorsichtigem Amtsverständnis
Nachrichten Politik Niedersachsen Landtagspräsident Dinkla mit allzu vorsichtigem Amtsverständnis
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08:17 09.05.2011
Von Klaus Wallbaum
Hermann Dinkla führt unauffällig als niedersächsischer Landtagspräsident. Quelle: Martin Steiner
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Die Rede war einfühlsam und staatstragend. Nicht sehr lang, aber prägnant. Als Landtagspräsident Hermann Dinkla Mitte März zum Auftakt der Parlamentssitzung über die nukleare Katastrophe in Japan spricht, liegt das Unglück im Kernkraftwerk Fukushima erst wenige Tage zurück. Dinkla, der höchste Repräsentant des Landes, findet für das Mitgefühl der Niedersachsen die richtigen Worte. Er tut dies würdevoller und glaubwürdiger als viele seiner Vorgänger bei ähnlichen Anlässen.
Doch Dinklas Sätze verhallten fast ungehört. Es wurde später nicht darüber berichtet, denn der Präsident selbst hatte nicht viel Aufhebens darum gemacht. Wenn er Gutes tut, redet er nicht darüber – und andere eben auch nicht. Der Landtagspräsident, ein ostfriesischer Tischlermeister mit Studienabschluss in Ökonomie, treibt die Bescheidenheit mit seiner eigenen Rolle auf die Spitze. Wichtige Reden kündigt er nicht an, seine Auftritte bleiben ohne Inszenierung, wirken dann oft nebensächlich und uninspiriert. Für seine zuweilen trockene, betont nüchterne Art kann er nichts. Dinkla scheut geradezu jede Möglichkeit, seinem Amt Farbe und Glanz zu geben. Das lässt den Kontrast zu seinen Vorgängern besonders deutlich erscheinen.

Dabei ist der Landtagspräsident formal der erste Mann im Land, und in der Vergangenheit hatte es zwischen den Inhabern dieser Position und den jeweiligen Ministerpräsidenten immer wieder Reibereien gegeben. Das galt für Horst Milde, der in Formalien verliebt war und bei Protokollfragen mit Regierungschef Gerhard Schröder wetteiferte, oder auch für den intellektuellen Rolf Wernstedt, dessen Verhältnis zu den Ministerpräsidenten Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel nicht das beste war. Zwischen Ministerpräsident Christian Wulff und dem selbstbewussten, öffentlichkeitswirksamen Landtagspräsidenten Jürgen Gansäuer herrschte seit jeher ein Konkurrenzverhältnis – schließlich kämpften beide mal gegeneinander um den CDU-Fraktionsvorsitz.

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Dinkla aber drängt sich nie nach vorn, überlässt jedem Ministerpräsidenten den ersten Platz im Protokoll. So kommt es vor, dass man schon mal vergisst, ihn zu erwähnen – wie jüngst beim Empfang zum 70. Geburtstag von Walter Hirche. Böser Wille ist das dann kaum, sondern schlicht Ausdruck der Unauffälligkeit, die Dinkla seinem Amt gegeben hat. Es heißt, die CDU habe nach der Landtagswahl 2008 ganz bewusst keinen strahlenden, sondern einen grauen Landtagspräsidenten gewollt – damit der präsidiale Glanz des Ministerpräsidenten Wulff nicht Schaden nimmt. Heute sehnen sich nicht nur in der CDU viele in die Gansäuer-Zeit zurück. Weil Dinkla seine unbestreitbaren Stärken wie Gradlinigkeit, Sachlichkeit und Verlässlichkeit kaum herausstellt, wirken seine Schwächen übergroß auf dem Bild, das von ihm entsteht.

Und da gibt es eine ganze Reihe von Ungeschicklichkeiten, die Dinkla bisher in seinem Amt widerfahren sind. SPD, Grüne und Linke verübeln ihm einige Entscheidungen. So habe er der Opposition repräsentative Räume im Parlament vorenthalten – wo es doch umgekehrt Beispiele dafür gebe, dass der Koalition so strenge Auflagen nicht gemacht worden seien. In der CDU erregt man sich über den bürokratischen Eifer, mit dem die Landtagsverwaltung das Umstellen einer Sitzgruppe für eine Kulturveranstaltung in der oberen Wandelhalle des Parlaments blockierte. Dinkla war dafür zwar nicht verantwortlich, er hätte aber ein Machtwort sprechen können. Dann sind da noch Mängel in der Sitzungsleitung: Mitunter wirkte Dinkla im Umgang mit der Geschäftsordnung ratlos, auch ungerecht. In jüngster Zeit fällt auf, dass er energischer als früher einschreitet, wenn Abgeordnete der Koalition mit Zwischenrufen stören.

Besonders augenfällig wurden die Defizite in Dinklas Amtsverständnis jedoch, als von ihm Führung erwartet wurde – und er die Erwartungen enttäuschte. Die Debatte um den Abriss des Landtags-Plenarsaals und einen Neubau ist derart verfahren, dass sich in den vergangenen Wochen viele Blicke auf den Präsidenten richteten. Er hätte mit einem wegweisenden Wort die Planungen stoppen und die Kräfte in eine Sanierung des alten Gebäudes umlenken können – in die einzig realistische Variante. Als die Kostenschätzung auf den Tisch kam, die einen viel zu hohen Aufwand für den Neubau andeutete, war die passende Begründung vorhanden. Doch Dinkla schwieg, agierte vorsichtig – und gab keine Richtung vor. Er ließ die Chance ungenutzt verstreichen. Damit tat er zwar niemandem weh – aber gestärkt hat diese Abstinenz seine Position nicht. Eher hat Dinkla sich dadurch geschwächt.