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Niedersachsen Linke in Niedersachsen wählt Spitzenkandidaten
Nachrichten Politik Niedersachsen Linke in Niedersachsen wählt Spitzenkandidaten
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22:09 30.06.2012
Manfred Sohn (Bild) bildet zusammen mit Ursula Weisser-Roelle die neue Landesspitze der Linken in Niedersachsen. Quelle: dpa
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Hannover

„Ich will dafür kämpfen, dass wir einen starken Wahlkampf führen und stark in den Landtag zurückkehren", sagte Sohn. Weisser-Roelle erhielt nur 103 Stimmen (60,6 Prozent). Beide Spitzenkandidaten hatten keine Gegenkandidaten. „Wir sind gekommen, um zu bleiben", sagte Weisser-Roelle.

Innerhalb der Landes- und Bundespartei wird dem Urnengang am 20. Januar 2013 eine Schlüsselrolle zugeschrieben. „Wir sind uns vollkommen bewusst, dass die Landtagswahl in Niedersachsen eine Trendwende sein muss", sagte Bundesparteichef Bernd Riexinger. Nach den Wahlniederlagen der vergangenen Monate sei die Partei derzeit "in keiner guten Verfassung". Für künftige Wahlerfolge müsse aber auch die Bundespartei ihren Anteil leisten. "Keine Landespartei wird den Einzug in ein Parlament schaffen, wenn der Bundestrend schlecht ist."

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Die Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar kommenden Jahres ist die nächste wichtige Abstimmung in Deutschland. Zuletzt war die Linke im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen aus den Landesparlamenten geflogen. Auch in Niedersachsen droht ihr dieses Schicksal den Umfragen zufolge.

Beim Parteitag in Hannover führte die Frage einer möglichen Regierungsbeteiligung mit Grünen und SPD zu kontroversen Debatten. Nach stundenlanger Diskussion einigten sich die Delegierten darauf, eine potenzielle Duldung einer rot-grünen Landesregierung in das Programm zu schreiben. „Wir sind für die Ablösung der schwarz-gelben Regierung in Niedersachsen und im Bund. Wenn die Alternative dazu nur in einer Regierung von SPD und Grünen besteht, muss ihre Bildung (...) nicht an unseren Abgeordneten scheitern", heißt es darin nun. Trotz dieser Formulierung muss aber ein Landesparteitag nach der Wahl am 20. Januar 2013 seine Zustimmung zu einer Duldung oder gar einer direkten Regierungsbeteiligung geben.

Das Wahlprogramm mit dem Titel „Darum! Soziale Gerechtigkeit für Niedersachsen" wurde schließlich mit wenigen Enthaltungen und ohne Gegenstimmen angenommen.

dpa

Michael B. Berger 29.06.2012
28.06.2012