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Niedersachsen Eine Partei in der Warteschleife
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19:19 29.12.2013
Von Klaus Wallbaum
Landesvorsitzende der Partei Die Linke, Manfred Sohn, äußert vorsichtigen Optimismus, was die Zukunft seiner Partei angeht. Quelle: dpa (Archiv)
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Hannover

Wie kann man den eigenen Bedeutungsverlust verkraften? Die Linkspartei in Niedersachsen hat einen Weg aufgezeigt: Man erforscht sich selbst, sucht nach den eigenen Wurzeln und beleuchtet das Selbstverständnis. Kürzlich fand ein Wochenendseminar des Landesverbandes zu dieser Frage statt. Thema: „Was ist und was will die Linke?“ In Kleingruppen sollten die Teilnehmer „die Möglichkeit bekommen, sich auszutauschen und gemeinsam zu diskutieren“, hieß es in der Einladung. Unter dem Button „die Linke lernt“ sind derartige Angebote im Internet zu finden.

Die Linke lernt? Fünf Jahre, bis zum Februar 2013, war die Partei im Landtag vertreten und trat ganz so auf, als müsse sie wenig hinzulernen. Die Fraktion zeichnete sich durch Fleiß aus bei mündlichen Anfragen, durch Radikalität und Witz in Redebeiträgen und Presseerklärungen. Bald elf Monate ist es nun her, dass diese Phase abrupt endete. Bei der Landtagswahl am 20. Januar bekam die Linke nur noch 3,1 Prozent der Zweitstimmen, das war ein Verlust von vier Punkten gegenüber 2008. Ein schwerer Schicksalsschlag, der sich in heftigen Umwälzungen oder Flügelkämpfen hätte auswirken können. Doch die Linkspartei in Niedersachsen mit rund 2800 Mitgliedern blieb davon verschont. Trotz des Abschieds aus dem Landesparlament blieben die Machtstrukturen erhalten.

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Das mag auch an der Dominanz einer Gruppierung im Landesverband liegen, der „Sozialistischen Linken“ (SL). Das vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden vorherrschende „Forum Demokratischer Sozialismus“ mit einem starken Trend zu Bündnissen mit der SPD spielt in Niedersachsen kaum noch eine Rolle. Die wesentlichen Akteure sind längst aus- oder zur SPD übergetreten.

Nach wie vor sind die starken Figuren bei der niedersächsischen Linkspartei der Landesvorsitzende Manfred Sohn und sein Vorgänger, der Bundestagsabgeordnete und Musikunternehmer Diether Dehm. Über beide heißt es, dass sie sich eng miteinander abstimmen und meistens eine gemeinsame Linie vertreten. Die Europaabgeordnete und Ko-Landesvorsitzende Sabine Lösing ergänzt dieses Team.

Sohn ist nach seinem Abschied aus dem Landtag zu seinem alten Arbeitgeber, einer Versicherung, zurückgekehrt. Dehm wirkt vom Bundestag aus - und hat in der Linkspartei europaweit einen guten Ruf, er wurde jüngst als Schatzmeister der Europäischen Linkspartei bestätigt. Einiges Aufsehen hat er in den vergangenen Wochen dadurch erzeugt, dass er sich öffentlich für den angeklagten Altbundespräsidenten Christian Wulff starkmachte.

Wohin steuert die Linke? Sohn erklärte unlängst, die Stimmung im Landesverband sei „trotzig-optimistisch“. Wichtig sei jetzt die Basisarbeit in Betrieben und die Kommunalpolitik. Die Linke werde „über die Kommunen wiederkommen“, kündigte er an. Das ist allerdings ein weiter Weg. Zwar sind parallel zur Europawahl am 25. Mai mehrere Bürgermeister- und Landratswahlen, doch die Chancen für Kandidaten der Linkspartei sind aussichtslos. Es könnte lediglich vereinzelt gelingen, für populäre Kandidaten einen Achtungserfolg zu erzielen. Wie schwer das ist, mussten allerdings zwei bekanntere Politiker der Linken im vergangenen September spüren, als parallel zur Bundestagswahl Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen waren: Die Landesgeschäftsführerin Maren Kaminski erreichte bei der OB-Wahl in Hannover nur 6,4 Prozent, der frühere Landtagsfraktionschef Hans-Henning Adler bei der Landratswahl in Osterholz nur 5,1 Prozent.

Saskia Döhner 23.12.2013
Klaus Wallbaum 23.12.2013