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Niedersachsen Meyer kommt Moorbauern entgegen
Nachrichten Politik Niedersachsen Meyer kommt Moorbauern entgegen
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21:21 10.11.2015
Von Michael B. Berger
Auf bis zu 4500 Hektar soll künftig Torf abgebaut werden dürfen. Foto: dpa Quelle: Holger Hollemann
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Hannover

Dieses Programm steckt die Ziele des Landes ab, wie einzelne Regionen künftig entwickelt werden sollen - und setzt auch Schutzziele fest wie den Erhalt des Moores. Mit dem neuen Raumordungsprogramm, in das nach Meyers Angaben mehr als 8000 Stellungnahmen und Kritikpunkte eingeflossen sind, will der Minister den langwierigen Streit mit den Moorbauern beilegen. Ob sie sich auf Meyers Friedensofferte einlassen, ist allerdings fraglich. Die Sprecherin des Landvolks, Gabriele von der Brelie, zeigte sich Dienstag skeptisch, während Holger Buschmann vom Naturschutzbund Deutschland den neuen Plan begrüßte.

Der Torfabbau gilt als Klimakiller, ähnlich wie der Autoverkehr. Deshalb hatte Meyer in seinem ersten Entwurf den Moorschutz ganz groß und als Naturschutzziel in den Plan geschrieben, was bei vielen Bauern vor allem im Nordwesten Existenzängste auslöste. Jetzt reduziert er den Torfabbau weniger resolut. „Wir sind eine Regierung, die lernfähig ist und den Kompromiss sucht“, meinte Meyer gestern, als er die neuen Pläne vorstellte. Sie sehen vor, den bisher auf 21 300 Hektar möglichen Torfabbau auf künftig 4500 Hektar zu beschränken. Ursprünglich sollte er ganz gestrichen werden. Man habe das gemeinsame Konzept übernommen, das Naturschutzbund und Torfwirtschaft für einen sanften Ausstieg aus diesem Produktionszweig entworfen haben, betonte Meyer gestern. Für die landwirtschaftliche Nutzung auf Moorböden werde eine Schutzklausel eingebaut.

Allerdings müssen Torfindustrie und Landwirtschaft für die Nutzung der Moorflächen zahlen und - je nach Nutzung - Kompensationsflächen anlegen. Die Schutzklausel für die Landwirte bewirke, dass diese auch in sogenannten Vorranggebieten zur Torferhaltung bestehende Ställe nicht abreißen müssten.

Überarbeitet hat der Minister auch die geplanten strengen Auflagen zum Bau von großen Einzelhandelszentren, die die Planungshoheit kleinerer Gemeinden empfindlich beschränkt hätten. Karten mit sogenannten Erreichbarkeitsräumen, die sich auch in anderen Bundesländern befinden konnten, hatten bei den Kommunen Unruhe ausgelöst. „Unsere neuen Vorschläge orientieren sich stärker an den jeweiligen Einkaufsgewohnheiten vor Ort“, so Meyer.

Michael B. Berger 09.11.2015
Heiko Randermann 09.11.2015