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Niedersachsen Minister werden in Berlin zu Edathy befragt
Nachrichten Politik Niedersachsen Minister werden in Berlin zu Edathy befragt
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21:31 20.03.2015
Von Heiko Randermann
Der Untersuchungsausschuss soll klären, wer den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy vorab von den Ermittlungen wegen Kinderpornografie gegen ihn gewarnt hat. Quelle: dpa
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Hannover

Der Edathy-Untersuchungsausschuss im Bundestag will Ende April und Anfang Mai Zeugen aus Niedersachsen befragen – darunter den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD), Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) sowie mehrere Polizisten. Das bestätigte am Freitag die Ausschussvorsitzende Eva Högl gegenüber der HAZ. Zuvor soll außerdem der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke, den Ausschussmitgliedern in einer nicht öffentlichen Sitzung Fragen zu bereits vorgelegten Akten aus Niedersachsen beantworten.

Ein Sprecher des Innenministers sagte, man habe noch keine Einladung erhalten, wisse aber, dass seine Befragung beantragt worden sei. Der Minister freue sich, dass er dann Gelegenheit habe, auch an dieser Stelle darzustellen, wie die Abläufe gewesen sind.

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Der Untersuchungsausschuss soll klären, wer den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy vorab von den Ermittlungen Edathy gewarnt hat und ob dabei Dienstgeheimnisse verletzt worden sein könnten. Das Verfahren gegen Edathy wurde am Freitag vom Landgericht Verden eingestellt, nachdem dieser eine Geldauflage von 5000 Euro überwiesen hatte. Edathy hatte seinen ehemaligen Bundestagskollegen Michael Hartmann (SPD) als Informanten genannt. Dessen Anwalt wiederum sieht Edathys Quelle in Niedersachsen.

„Alles, was in Niedersachsen passiert, ist für uns von höchstem Interesse“, sagte Högl. Die niedersächsische Staatskanzlei hatte dem Untersuchungsausschuss bereits eine Liste mit 57 Personen geschickt, die von den Ermittlungen gegen Edathy wussten, bevor diese öffentlich wurden. Man habe dazu noch Fragen an Herrn Mielke, sagte Högl, ohne näher darauf einzugehen.

Heiko Randermann 22.03.2015
Heiko Randermann 18.03.2015