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Niedersachsen Weil will weiter über Islamvertrag reden
Nachrichten Politik Niedersachsen Weil will weiter über Islamvertrag reden
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11:46 09.08.2016
Ministerpräsident Stephan Weil will weiter über den Islamvertrag verhandeln. Quelle: dpa/Archiv
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Hannover

"Ich finde es bedauerlich, dass die CDU von dem Vorhaben abgerückt ist, das hindert uns nicht, an dem Verfahren festzuhalten, dass wir in Seelenruhe darüber reden wollen, und erst dann entscheiden." Am Dienstagnachmittag wollten SPD, Grüne und FPD auf Fraktionssitzungen über den Fortgang der Verhandlungen beraten.

"Gegen den Vertragsentwurf gibt es keine inhaltliche Bedenken", betonte Weil. "Jetzt nach der Sommerpause geht es plötzlich um die Verhandlungspartner, darüber wird zu reden sein." Wie Weil weiter sagte, habe der CDU-Fraktionschef Björn Thümler vor der Sommerpause keine Probleme gehabt, sich mit dem türkischen Moscheeverband Ditib zu unterhalten. Vor einer Woche dann war die CDU mit der Begründung aus den Gesprächen ausgestiegen, Ditib werde von der türkischen Regierung beeinflusst und gesteuert. Die CDU sehe die Staatsferne der Verbände als Voraussetzung für ein Zustandekommen der Verträge an - Ditib könne diese Unabhängigkeit aber nicht belegen, hatte Thümler gesagt.

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dpa

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