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Niedersachsen Herr Weil, mit wem wollen Sie jetzt koalieren?
Nachrichten Politik Niedersachsen Herr Weil, mit wem wollen Sie jetzt koalieren?
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16:44 16.10.2017
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Quelle: dpa
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Herr Ministerpräsident Weil, Glückwunsch, ein fulminanter Wahlsieg, keine Frage. Aber wie geht es jetzt in Niedersachsen weiter, zumal sich die FDP unheimlich ziert, in eine rot-grün-gelbe Regierung einzutreten?
Dass die rot-grüne Koalition fortgesetzt wird, ist nach dem Wählervotum leider nicht möglich. Das ist der Ausgangspunkt für die weiteren Gespräche. Ich denke, dass die Regierungsbildung nicht einfach sein wird. Aber die Wähler legen nun einmal die Grundlage, und ich habe jetzt den Auftrag, eine handlungsfähige Regierung zusammenzustellen. Da bin ich dran.
 
Aber nun erklärt die FDP immer wieder, dass sie keinesfalls in eine Ampelkoalition will, weil sie das von vorneherein ausgeschlossen hat und so etwas dann Betrug am Wähler wäre.
Ich denke, dass der Auftrag der Wählerinnen und Wähler darin besteht, eine handlungsfähige Regierung zusammenzustellen. Ich habe immer davor gewarnt, der sogenannten Ausschließeritis zum Opfer zu fallen und zu sagen, das gehe nicht und jenes auch nicht. Man sollte stets nach vorne blicken und sich darauf konzentrieren, dass für das Land etwas Gutes herauskommt.

Die Niedersachsen haben ihren neuen Wahltag gewählt. Alle Abgeordneten von SPD, CDU, Grünen, FDP und AfD in der Übersicht.

Aber was ist, wenn die FDP weiter bockt?
So eine Frage beantworte ich nicht, bevor ich nicht wenigstens ein Gespräch mit den Liberalen geführt habe. Es macht wenig Sinn verschiedene Optionen gegeneinander auszuspielen, bevor man ernsthafte Gespräche geführt hat.

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Aber im Gegensatz zur FDP bietet sich die CDU geradezu als Koalitionspartnerin an. Warum begibt sich der Ministerpräsident nicht auf den leichteren Weg, koaliert mit der CDU und genießt die Vorteile einer Großen Koalition: weitgehende Ruhe im Landtag, viel Kraft für den Ausbau der niedersächsischen Infrastruktur?
Demokratischen Parteien muss es immer möglich sein, dass man miteinander Vereinbarungen trifft. Große Koalitionen sind grundsätzlich aber nicht gut für den demokratischen Wettkampf. Sie besetzen die Mitte und stärken die Ränder, während ein harter Wettbewerb zwischen denen, die sich noch Volksparteien nennen dürfen, die Ränder, und damit die Extremen, eher schwächt. Das konnte man auch bei dieser Landtagswahl erkennen. Deshalb muss man bei Großen Koalitionen stets die Risiken und Nebenwirkungen mitbedenken. 

Nach dem Wechsel von Elke Twesten zur CDU haben die Niedersachsen am Sonntag einen neuen Landtag gewählt. Das sind die Bilder des Tages.

Ich habe noch immer nicht begriffen, worin für den niedersächsischen Ministerpräsidenten und Wahlsieger Weil der Reiz der sogenannten Ampelkoalition bestehen sollte.
Weil er dazu noch gar nichts gesagt hat, auch wenn Sie noch so sehr nachbohren. Ich will wirklich erst einmal Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien bis auf die AfD führen, bevor wir uns zu den möglichen Optionen äußern. Ich kann natürlich niemanden zu Gesprächen zwingen - außer mit dem Hinweis, dass der Wähler auch erwartet, dass die Fraktionen Verantwortung übernehmen.

Nun gut. Dann noch eine andere Frage: Was hat die SPD in Niedersachsen anders gemacht als die SPD im Bund, dass sie einen solchen Erfolg eingefahren hat?
Sie hat einen fantastischen Wahlkampf geführt, bei dem eben alles gepasst hat. Die politischen Bedingungen hier im Land waren ganz anders als im Bund.

Manche sehen den SPD-Wahlsieger Weil schon als potenziellen Kanzlerkandidaten der SPD.
Ach was, ich möchte als Ministerpräsident wiedergewählt werden.

Schafft die SPD die Regierungsbildung bis zum 14. November?
Wir hätten noch drei Wochen länger Zeit. Ich möchte, dass es schnell geht, aber es könnte auch dauern. Aber wenn es einfach wäre - ich zitiere hier Gerhard Schröder -, dann könnten es ja auch die anderen.     

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