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will Reform der 
CDU-Hannover
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21:55 01.12.2013
Von Andreas Schinkel
„Unsere Vorschläge stellen keine Kritik an Führungspersonen der Partei dar“, betont der JU-Vorsitzende Felix Blaschzyk in Hinsicht auf das Positionspapier. Quelle: Archiv
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Hannover

Nach der Niederlage der CDU bei der Oberbürgermeisterwahl werden Forderungen nach einer Neuorientierung der hannoverschen Christdemokraten laut. Die Junge Union (JU) widmet sich jetzt in einem Positionspapier der Frage, „wie die CDU in Hannover wieder erfolgreich werden kann“.
Der Parteinachwuchs empfiehlt in dem Papier, einen Spagat zu wagen. Man müsse zum einen offen sein für die Grünen und dadurch „neue Wählermilieus erschließen“, zum anderen die „klassisch konservativen Positionen“ nicht vernachlässigen. Die Thesen sollen am 7. Dezember bei einer Mitgliederversammlung der Jungen Union besprochen werden. Eingeladen ist auch Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. „Unsere Vorschläge stellen keine Kritik an Führungspersonen der Partei dar“, betont der JU-Vorsitzende Felix Blaschzyk.

Was passieren kann, wenn die bürgerlichen Milieus nicht mehr erreicht werden, zeige der Aufstieg der rechtspopulistischen Gruppe „Die Hannoveraner“, meint die Junge Union. Bei der Kommunalwahl 2011 habe die Gruppe in einem bürgerlichen Stadtteil wie Bothfeld ganze fünf Prozent der Stimmen gewonnen. „Und das sind beileibe nicht alles Wähler, die auf rechtspopulistische Agitation hereinfallen“, sagt Blaschzyk. Ihre wahre Gesinnung gut getarnt, hätten die „Hannoveraner“ im Wahlkampf versucht, mit klassischen CDU-Positionen zu punkten, etwa der Abschaffung der Umweltzone. Gleichzeitig müsse sich die CDU für die Grünen öffnen, ohne jedoch deren Themen in den Vordergrund zu spielen. „Im Zweifelsfall entscheiden sich die Wähler doch für das Original“, sagt Blaschzyk.

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Mittelwege sollten jetzt beschritten werden, schlägt der JU-Vorsitzende vor. So erkenne er keinen Widerspruch darin, einerseits die grüne Welle für Autofahrer zu fordern, und sich andererseits für den Ausbau des Radwegenetzes einzusetzen. Auch die Vorfahrt für Busse und Stadtbahnen in Hannover will Blaschzyk nicht grundsätzlich verteufeln. „Nur an bestimmten Kreuzungen sollte die Stadt zugunsten des Autoverkehrs auf die Vorrangschaltung verzichten“, sagt er.

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