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Niedersachsen Neue Grundsicherung soll gegen Kinderarmut helfen
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00:18 23.12.2018
Arbeitet an einem Modell für eine bessere Unterstützung armer Kinder: Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann. Quelle: dpa
 Hannover

Eine Grundsicherung für Kinder soll in Zukunft dabei helfen, Kinderarmut in Deutschland zu vermeiden. Das sagte Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) der HAZ.

Reimann steht einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor, die bereits ein Grobkonzept erarbeitet hat. Es sieht vor, dass der Lebensunterhalt von Kindern durch regelmäßige Zahlungen des Staates sichergestellt wird. Bisherige Leistungen wie Kindergeld, Hartz IV für Kinder, Bafög oder Wohngeld würden durch die Grundsicherung ersetzt. Nach Ansicht des Bündnisses Kindergrundsicherung, das auch von den Wohlfahrtsverbänden unterstützt wird, müsste die Höhe einer solchen Grundsicherung bei monatlich 619 Euro pro Kind liegen. Die Ministerin wollte sich zu der Höhe des Betrages noch nicht äußern.

Jedes fünfte Kind in Niedersachsen gilt nach Angaben des Sozialministeriums als armutsgefährdet, das sind zwischen Ems und Elbe etwa 271 .000 Minderjährige. Mehr als 205. 000 Kinder und Jugendliche leben in Gemeinschaften, die von Sozialleistungen, meist Hartz IV, abhängig sind. Öffentliche Hilfe ist vorhanden, aber nach Meinung von Sozialministerin Reimann oft nur nach bürokratischen Hürdenläufen zu bekommen. „Wir brauchen eine Kindergrundsicherung als zentralen Baustein, um Kinderarmut zu vermeiden“, sagt die Politikerin.

Es werde eine Menge Geld für familienpolitische Leistungen ausgegeben, aber wenn man sich klarmache, dass Kinder die größte Gruppe sind, die von Armut bedroht sind, „kann man nicht zufrieden sein mit der aktuellen Situation“. Zu viele Kinder wüchsen mit mangelnder Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auf und müssten Verzicht auf allen Ebenen üben. „Das prägt und verschlechtert die Startchancen dieser Kinder und Jugendlichen rapide.“ Deshalb müsse die Politik einmal systematisch an das Problem herangehen.

So gehe es darum, in einem heute schon unübersichtlichen Dschungel von Transferleistungen für einkommensschwache Familien mehr Transparenz zu schaffen. So sollten in einem ersten Schritt Kindergeld, der Kinderzuschlag, der Hartz-IV-Satz und Förderung aus einem Bildungs- und Teilhabepaket zusammengelegt werden. In einem weiteren Schritt müssten einzelne Leistungen wie Wohngeld, Kinderunterhalt oder der Unterhaltszuschuss gebündelt werden. „Wir haben sehr viele Leistungen, bei denen aber die Familien, die sie beanspruchen können, oft nicht durchblicken. Die neue Lösung müsste wesentlich transparenter sein.“

Die von Reimann vorgeschlagene Kindergrundsicherung würden zunächst alle bekommen, bei Besserverdienenden würde sie aber „abschmelzen“. Ein Gutachten soll jetzt eine Fülle juristischer Fragen zu der Reform klären. Ministerin Reimann hofft, dass man zum Ende der Wahlperiode dieses Bundestages (2021) einen großen Schritt weiter ist.

Von Michael B. Berger

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