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Niedersachsen Kommission soll Fälle von Kindesmissbrauch aufarbeiten
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Niedersachsen: Kommission soll Fälle von Kindesmissbrauch aufarbeiten

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00:21 13.05.2019
Ein Kindertretauto und ein Hüpfball liegen vor der bereits zum Teil abgerissenen Parzelle des mutmaßlichen Täters auf dem Campingplatz Eichwald in Lügde. Quelle: Guido Kirchner/dpa
Hannover

Nach den sich häufenden Fällen von Kindesmissbrauch soll eine Kommission die Strukturen in der staatlichen Jugendhilfe in Niedersachsen aufarbeiten. Das haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU als Reaktion auf den massenhaften sexuellen Missbrauch von Kindern auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde vereinbart, der auch durch Fehler im Jugendamt des Landkreises Hameln-Pyrmont begünstigt wurde. CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer hatte ursprünglich eine eigene Kinderschutz-Kommission des Landes gefordert. Die Koalition will die Aufgabe jetzt aber einer Kommission des Landespräventionsrates übertragen, die sich bereits mit dem Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche beschäftigt.

Man habe sich mit dem Koalitionspartner darauf verständigt, „die Verwaltungsstrukturen und Abläufe der staatlichen Jugendhilfe durch eine Kommission aufarbeiten zu lassen“, sagte Toepffer am Freitag. „Dort, wo das Land konkret Veränderungen vornehmen muss, um unsere Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen, werden wir das gemeinsam tun.“ Es gebe bereits eine Kommission im Justizministerium, die sich mit dem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen auseinandersetze, erklärte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder. „Wir würden diese Kommission gerne bitten, ihren Auftrag zu erweitern.“ Es müsse die Frage geklärt werden, ob es im System ein Problem gebe, das abgeschafft werden müsse, sagte Modder.

Kommission soll Arbeit von Jugendämtern prüfen

Laut Toepffer soll es bei der Untersuchung um die Fragen gehen: „Wie arbeiten eigentlich Jugendämter? Wie weit sind die vernetzt? Wo muss da möglicherweise die Zusammenarbeit verbessert werden?“ Es gebe gravierende Missstände in Niedersachsen, aber auch in anderen Bundesländern. Die Zahl der Delikte sei zuletzt um 7,5 Prozent angestiegen. „Wenn wir da weiter die Augen verschließen, dann machen wir unseren Job nicht“, sagte Toepffer.

Die Grünen wollen mit einer Anfrage im Landtag erfahren, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um Kinder und Jugendliche vor sexualisierter Gewalt zu schützen. „Der Missbrauchsskandal in Lügde zeigt, dass sexualisierte Gewalt ein Problem darstellt. Gerade Kinder und Jugendliche müssen vor solchen Taten geschützt werden“, erklärte Grünen-Fraktionschefin Anja Piel. Zehn Prozent des sexuellen Missbrauchs passierten schon vor dem 6. und 30 Prozent zwischen dem 7. und 10. Lebensjahr – die meisten Fälle im familiären Bereich.

Hauptverdächtiger will Taten offenbar schnell aufklären

Unterdessen hat der Hauptverdächtige im Fall Lügde erstmals Angaben bei den Ermittlern gemacht. Sein Verteidiger habe eine Einlassung eingereicht, die allerdings „nicht die eigene Tatbeteiligung betrifft“, teilten die Polizei Bielefeld und die Staatsanwaltschaft Detmold am Freitag mit. Die „Neue Westfälische“ zitierte den Verteidiger des 56-Jährigen, sein Mandant sei bereit, die Taten schnell aufzuklären. Von ihm sei auch der Hinweis auf einen 21-Jährigen gekommen, gegen den seit Kurzem wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs ebenfalls ermittelt werde. Dem Dauercamper und einem Komplizen (33) wird vorgeworfen, mehr als 40 Kinder über Jahre hinweg missbraucht und dabei gefilmt zu haben. Die beiden Männer und ein inzwischen 49-Jähriger aus Stade sitzen in Untersuchungshaft.

Von Marco Seng und Johanna Stein

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