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Niedersachsen Weil: Wagnis Mitgliedervotum hat sich gelohnt
Nachrichten Politik Niedersachsen Weil: Wagnis Mitgliedervotum hat sich gelohnt
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14:42 15.12.2013
„Es hat sich gelohnt, dieses Wagnis einzugehen“: SPD-Landeschef Stephan Weil. Quelle: dpa
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Hannover

Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil sieht seine Partei nach dem Ergebnis der Mitgliederbefragung zur großen Koalition als Vorreiter. „Es hat sich gelohnt, dieses Wagnis einzugehen“, sagte er am Sonntag in Hannover. Menschen hätten den Anspruch, aktiv beteiligt zu werden in einer Partei. „Das wird über die SPD hinaus nach dem gestrigen Ergebnis Schule machen.“ Auch Bremens SPD-Chef Andreas Bovenschulte betonte: „Wir haben neue Maßstäbe, nicht nur für die Demokratie innerhalb der SPD gesetzt, sondern für demokratische Teilhabe über die Parteigrenzen hinweg.“

Am Samstag hatte die Bundes-SPD in Berlin bekanntgegeben, dass sich die Sozialdemokraten beim bundesweiten Mitgliedervotum zu fast 76 Prozent für das geplante Regierungsbündnis mit CDU und CSU ausgesprochen haben.

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„Der Mitgliederentscheid wird gerade in Niedersachsen sehr breit getragen“, betonte SPD-Landeschef Weil. Das Ergebnis zeige, dass die Partei hinter der großen Koalition stehe und sorge für eine außerordentliche Geschlossenheit der SPD bei der Regierungsbildung.

Auch die Führungsspitze der niedersächsischen SPD zeigte sich über die breite Zustimmung der Parteibasis erfreut. „Dieses Ergebnis wird das Leben für viele Menschen in Deutschland verbessern“, sagte SPD-Generalsekretär Detlef Tanke am Samstag laut Mitteilung.

Tanke erklärte, die große Koalition zahle sich besonders für Niedersachsen aus. Als Beispiele nannte er die Pläne für die Offshore-Windenergie und die Finanzierung der Krankenhäuser. Auch die geplanten Regeln für Leiharbeit, Werkverträge und Mindestlohn seien für die Menschen zwischen Harz und Küste besonders wichtig. Er mahnte die künftigen Koalitionspartner aber auch zu Tempo bei Investitionen in den Bildungsbereich und in die Straßensanierung.

Bremens Landeschef Bovenschulte hob hervor, Themen wie Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren und zusätzliche Mittel für Bildung und Wissenschaft würden das Leben von Millionen Menschen verbessern.

dpa

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