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16:15 21.05.2010
Die Studenten in Niedersachsen können wohl nicht mehr mit einer Bafög-Erhöhung rechnen.
Die Studenten in Niedersachsen können wohl nicht mehr mit einer Bafög-Erhöhung rechnen. Quelle: dpa
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Die Bundesländer stemmen sich nach Medienberichten gegen die von der Bundesregierung geplante Bafög-Erhöhung. Auch Niedersachsen stimmte wie zehn weitere Länder mit Nein. 5 Länder enthielten sich, sagte der Sprecher des Finanzministeriums am Freitag in Hannover. Niedersachsen sei auch der Meinung, eine Bafög-Erhöhung sei derzeit nicht finanzierbar.

Die „Financial Times Deutschland“ und die „Süddeutsche Zeitung“ berichteten am Freitag über die Ablehnung der Bundesländer, die auf die Ministerpräsidenten von Hessen und Bayern zurückgehe. Wie auch die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitag) berichtet, verweisen die Minister auf die Kosten. Eine Bafög-Erhöhung sei bei der jetzigen Haushaltslage nicht finanzierbar. Von den bis 2011 geplanten Mehrausgaben des Staates in Höhe von 382 Millionen Euro entfielen 172,9 Millionen Euro auf die Länder.

Sollte der Bundesrat gegen das Vorhaben stimmen, stünde ein zentrales Projekt der schwarz-gelben Bundesregierung auf der Kippe. Das Kabinett hatte im April beschlossen, das Bafög für bedürftige Studenten zu erhöhen. Zudem soll es ein Nationales Stipendienprogramm für bis zu zehn Prozent der leistungsstärksten Studenten geben - unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern.

dpa