Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Niedersachsen läuft sich warm
Nachrichten Politik Niedersachsen Niedersachsen läuft sich warm
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:36 17.07.2012
Sechs Monate vor der Landtagswahl kommt in Niedersachsen der Wahlkampf ins Laufen. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Auch wenn es niemand offiziell zugibt: Sechs Monate vor der Landtagswahl 2013 hat der Wahlkampf in Niedersachsen längst begonnen. SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil lacht zumindest den Hannoveranern seit Anfang des Monats vom ersten Großplakat vor der Parteizentrale zu, die CDU präsentierte ihre Politprominenz bereits seit März in Diskussionsveranstaltungen. Grüne, FDP, Linke und Piraten stimmen sich zudem siegessicher auf ihren Parteitagen auf den Urnengang am 20. Januar ein, der nicht nur für Niedersachsen große Bedeutung hat.

Auch die Bundespolitik im fernen Berlin schielt längst mit einem Auge nach Hannover, denn die Niedersachsen-Wahl ist die letzte vor der Bundestagswahl im Herbst. Verlieren CDU und FDP, ist nicht nur die schwarz-gelbe Mehrheit von Ministerpräsident David McAllister im Landtag futsch. Das Ergebnis gilt unter Politikern auch als Trendmesser für die politische Zukunft von Schwarz-Gelb in Berlin und damit auch für Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU).

Anzeige

Im Bundesrat würde die Union zudem bei einer niedersächsischen Niederlage sechs weitere Stimmen verlieren, die Stimmmehrheit von Rot-Grün würde weiter wachsen. Das konservativ-liberale Lager könnte sich dann nur noch auf 15 Stimmen aus Bayern, Hessen und Sachsen verlassen. Zu wenig, um bei strittigen Themen „schwarz-gelbe Akzente“ zu setzen. SPD und Grüne könnten stattdessen schwarz-gelbe Pläne blockieren und den Druck auf die Kanzlerin weiter erhöhen.

„Zwei wirklich heiße Wochen“

Kein Wunder also, dass im Kampf um die Wählergunst niemand den Anschluss verpassen will. Offiziell ist dies aber noch kein Thema. “2012 ist das Jahr der Sacharbeit - es gibt nur einen kurzen, intensiven Wahlkampf“, betont McAllister, wenn er auf das Thema angesprochen wird und ergänzt: „Die Menschen haben kein Interesse, dass die Politik sich ein Jahr lang die Köpfe einschlägt.“ Auch Weil erklärt, aufgrund des „komischen Termins“ kurz nach Weihnachten werde es nur „zwei wirklich heiße Wochen“ im Januar geben. Dann wird sich auch die Bundesprominenz beim Schaulaufen in Niedersachsen die Klinke in die Hand geben.

Politikwissenschaftler Wichard Woyke von der Universität Münster sieht im taktierenden Warmlaufen der Parteien Gefahr und Chance zugleich. „Wahlkampf hat ja auch die Funktion, den Wählern zu sagen, dass sie bald ihre Stimmen abgeben dürfen und sollen“, betont er. Ein zu früh gestarteter Wahlkampf könne jedoch das Gegenteil bewirken. „Niemand kann den Wählern dies über viele Monate zumuten. Das Desinteresse würde dann schnell wachsen.“

Angesichts der bundespolitischen Bedeutung der Landtagswahl steigt die Nervosität in Hannover - fraktions- und parteiübergreifend. In den Landtagsdebatten werfen sich die Redner bei jeder sich bietenden Gelegenheit „politisches Kalkül“ und „unsachlichen Vorwahlkampf“ vor. Für die CDU hatte dieser bereits im Zuge der Kredit-Affäre um den inzwischen von der Bildfläche verschwundenen Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff begonnen. Insbesondere zwischen CDU und Grünen ist seither die Stimmung deutlich abgekühlt.

Entscheidend für die Niedersachsen CDU - und damit auch indirekt für Merkel ist das Abschneiden der FDP. Die Freidemokraten im Land machen sich nach den achtbaren Ergebnissen in Düsseldorf und Kiel Hoffnung auf den Wiedereinzug in den Landtag. Im Wahlkampf will sie „die Karte ohne FDP kein Ministerpräsident McAllister“ daher auch ganz gezielt spielen, auch von dem „großen Zuspruch“ für Schwarz-Gelb profitieren, wie es unter der Hand heißt.

Die CDU ist sich der gelben Angriffsfläche durch den schwächelnden „Premium-Partner FDP“ bewusst. „Bei der Wahl müssen wir erst mal so viele Stimmen wie möglich für uns selbst holen“, heißt es.

Woyke warnt angesichts der latenten Sorge der Parteien vor Fehlinterpretationen. „Natürlich ist die Niedersachsen-Wahl der Auftakt in das wichtige Wahljahr und lässt aufhorchen, wie sich die Parteien für die Bundestagswahl aufstellen“, betont Woyke. Die Ergebnisse in Niedersachsen seien aber weder erste Trends noch eine verlässliche Tendenz für Berlin. „Bis zur Bundestagswahl ist dann noch eine lange Zeit, da kann und wird viel passieren.“  

dpa/kas

Michael B. Berger 17.07.2012
14.07.2012
Niedersachsen FDP-Landesparteitag - Rösler rügt McAllister
Michael B. Berger 14.07.2012