Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Niedersachsen macht Zustimmung zur Elbvertiefung von Deichen abhängig
Nachrichten Politik Niedersachsen Niedersachsen macht Zustimmung zur Elbvertiefung von Deichen abhängig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:44 17.07.2010
Protest gegen die geplante Elbvertiefung. Quelle: dpa (Archivbild)
Anzeige

Niedersachsen macht seine Zustimmung zur geplanten Vertiefung der Elbe in erster Linie von der Sicherheit der Deiche abhängig. Diese Frage habe für das Land höchste Priorität, sagte eine Sprecherin des verantwortlichen Umweltministeriums in Hannover. Derzeit warte das Land auf den Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses.

Auch Fragen zu Aspekten des Naturschutzes könnten erst im Anschluss daran geprüft werden. Die schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg will die Fahrrinne der Elbe von Hamburg bis zur Nordsee um einen Meter vertiefen, damit sie künftig von Schiffen mit 14,5 Metern Tiefgang befahren werden kann. Die Arbeiten werden voraussichtlich 385 Millionen Euro kosten.

Anzeige

Darüber hinaus hält Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) die Elbvertiefung durchaus für sinnvoll. Kritik, wonach der Bau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven eine Vertiefung der Elbe überflüssig mache, kann er nicht nachvollziehen. „Der Jade-Weser-Port wird gebaut, damit gerade auch die Containerschiffe der neuesten Generation mit einem Tiefgang von 16 Metern anlegen können“, betonte Bode.

Auch nach einer Elbvertiefung könne der Hamburger Hafen solche Schiffe nicht voll beladen aufnehmen. „Insofern besteht auch keine Konkurrenzsituation zwischen den Häfen“. Vielmehr sei zu erwarten, dass der Containerverkehr mittelfristig stark zunehmen werde. Daher brauche Deutschland beide Häfen, um im Wettbewerb mit Rotterdam mithalten zu können, betonte Bode. Die niedersächsischen Grünen hatten in dieser Woche kritisiert, der Ausbau der Elbe sei „infrastrukturell unsinnig“ und verschwende Steuergelder in Millionenhöhe.

Niedersachsens Regierungschef David McAllister (CDU) sieht die Ufersicherungsmaßnahmen an der Unterelbe auf einem guten Weg. „Was die Deichsicherheit angeht, sind wir aus niedersächsischer Sicht ein Riesenstück vorangekommen“, sagte der 39-Jährige der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung und dem Göttinger Tageblatt. Grundsätzlich sei sich Niedersachsen seiner Verantwortung für den Hamburger Hafen bewusst. „Rund 140.000 Arbeitsplätze alleine in Niedersachsen hängen davon ab“, betonte McAllister. Trotzdem sei die Sicherheit der Deiche nicht verhandelbar.

Unterdessen war die Elbvertiefung am Sonnabend auch Thema bei der China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Bei einem Treffen forderten chinesische Unternehmer den Ausbau der Wasserstraße. Der Chef von Chinas größter Reederei COSCO, Wei Jiafa, beklagte, dass die Elbe vor dem Hamburger Hafen für die großen chinesischen Schiffe nicht tief genug und die Kapazitäten des Hafens für die Löschung der Ladung nicht ausreichend sei.

Umweltverbände BUND und WWF sind dagegen weiterhin gegen eine Vertiefung der Elbe. Sie verschlimmere das Fischsterben, verschlechtere die Sauerstoffverhältnisse, verstärke die Verlandung von Gewässerlebensraum und führe zu einer weiteren Kanalisierung des Flusses, erklärte WWF-Fachbereichsleiterin Heike Vesper. „Eine Vertiefung, die zu einer derartigen Verschlechterung der ökologischen Situation führt, verstößt gegen das Europäische Naturschutzrecht.“

dpa

Mehr zum Thema

Die geplante Elbvertiefung muss warten. Das Bundesverkehrsministerium teilte am Mittwoch mit, dass die geplante Fahrrinnenanpassung eines sogenannten „Ausnahmeverfahrens“ bedürfe, weil eine erhebliche Beeinträchtigung von Gebieten im Sinne der europäischen „Flora-Fauna-Habitat- Richtlinie“ zu erwarten sei.

12.08.2009

Jetzt, wo das Frühjahr begonnen hat, kann Günter Hahl entspannter auf die Elbe vor Otterndorf im Kreis Cuxhaven blicken. Der Fluss ist hier so breit, dass man kaum das andere Ufer in Schleswig-Holstein erkennen kann.

Karl Doeleke 10.05.2009
Niedersachsen HAZ-Interview mit David McAllister - „Mich interessieren Fakten, nicht Theorien“

David McAllister, Niedersachsens neuer Ministerpräsident, geht als Mann für pragmatische Lösungen an den Start. Im HAZ-Interview spricht er über Angela Merkel, Schulpolitik und die geplante Elbvertiefung.

17.07.2010