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Niedersachsen Land zahlt hohe Summen für geplatze Abschiebungen
Nachrichten Politik Niedersachsen Land zahlt hohe Summen für geplatze Abschiebungen
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16:54 02.10.2015
Von Heiko Randermann
Abschiebungen in Niedersachsen platzen häufig: Zahlreiche Plätze in den Flugzeugen bleiben leer. Quelle: dpa (Symbolbild)
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Hannover

Gut 2100 Abschiebungen waren in diesem Jahr bis zum 31. August in Niedersachsen angesetzt, von denen aber nur 600 durchgeführt wurden. 1527 Abschiebungen sind dagegen geplatzt. Der mit 554 Fällen häufigste Grund dafür war, dass die Ausreisepflichtigen untergetaucht waren. 303 Personen erwiesen sich als nicht reisefähig, 271 Abschiebungen wurden in letzter Minute von Gerichten gestoppt.

Widerstand gegen Abschiebungen, etwa durch Blockaden von Aktivisten, hat es dagegen nur in 15 Fällen gegeben. Allerdings weigerte sich in 24 Fällen der Pilot, den Ausreisepflichtigen an Bord zu nehmen, weil dieser sich mit Händen und Füßen wehrte. In diesem Fall werden beim nächsten Flug Plätze für Sicherheitsbeamte mitgebucht, die den Ausreisepflichtigen in sein Herkunftsland begleiten. Diese zusätzlichen Kosten übernimmt nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums die Bundespolizei.

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Die bis Ende August 2015 erreichten Stornokosten liegen bereits leicht über den Stornokosten des vergangenen Jahres: 2014 sind von 2929 angesetzten Abschiebungen 2074 gescheitert. Dafür musste das Land Stornokosten in Höhe von 129.635,32 Euro tragen.

Niedersachsens Landesregierung hat angekündigt, konsequenter abschieben zu wollen. So können Ausländerbehörden nun davon absehen, Abschiebungen anzukündigen, wenn es sich um Einzelpersonen handelt, die weniger als 18 Monate in Deutschland waren. Familien mit Kindern sollen weiterhin in jedem Fall vorher informiert werden.

Gleichzeitig will das Innenministerium aber auch die Möglichkeiten einschränken, über die Härtefallkommission des Landes eine Abschiebung zu verzögern oder zu verhindern. Die Anträge von Personen, die sich weniger als 18 Monate in Deutschland aufgehalten haben, sollen grundsätzlich nicht mehr beraten werden. Außerdem entfällt die Pflicht für Ausländerbehörden, die Ausreisepflichtigen wiederholt auf das Gremium aufmerksam zu machen.

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