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Niedersachsen Niedersachsens CDU will moderner werden
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15:34 20.01.2014
Quelle: dpa
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Hannover

Niedersachsens Christdemokraten wollen sich über ein neues GrundsatzprogrammNiedersachsen 2030“ modernisieren. Die Mitglieder sollen in den kommenden zwei Jahren über Internet-Foren und Veranstaltungen in die Ausarbeitung eingebunden werden. Nicht um inhaltliche Neuausrichtung gehe es, sagte Landeschef David McAllister am Montag in Hannover, sondern um die Berücksichtigung veränderter Rahmenbedingungen. „Es geht vor allem um die Frage, welche Veränderungen nötig sind“, erklärte er am Montag bei der Erläuterung des Fahrplans für die Modernisierung, der am Sonnabend bei einer Landesvorstandstagung in Walsrode gebilligt worden war.

Das Programm soll Basis für den Wahlkampf bei der Landtagswahl 2017 werden. Die Frage des Spitzenkandidaten wird aber offiziell erst im Januar 2017 entschieden, sagte McAllister. Er war in Walsrode für das Präsidium der Bundespartei nominiert worden. Dort waren auch Weichen für die Europawahl im Mai dieses Jahres gestellt worden. Die CDU wird dabei erneut mit einer Landesliste antreten. Eine Arbeitsgruppe soll dazu einen Wahlaufruf mit speziellen niedersächsischen Themen ausarbeiten. McAllister setzt wegen der am 25. Mai gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahl auf eine höhere Wahlbeteiligung als 2009.

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Die CDU sieht sich in ihrer Oppositionsrolle im Landtag in Hannover angekommen. Mit Blick auf die rot-grüne Landesregierung betonte McAllister aber: „Wir sind jederzeit bereit und in der Lage, Regierungsverantwortung zu übernehmen für den Fall, dass Rot-Grün kracht.“ Die CDU will sich auf dem Weg zur modernen Volkspartei verstärkt auch um den Partei-Nachwuchs kümmern. Sie ist zwar mit knapp 65 000 Anhängern Niedersachsens mitgliederstärkste Partei, leidet aber wie andere Parteien an einer Überalterung ihrer Basis. Ein Drittel der Mitglieder ist über 70 Jahre, 21,6 Prozent sind 60 bis 69 Jahre alt.

Mentoren-Programme sollten Neumitglieder und Sympathisanten daher künftig aktiv einbinden. Der Landesparteitag 2016 soll dann den Abschluss der Beratungen darstellen. Das neue Grundsatzprogramm soll den Anspruch der Partei untermauern, stärkste politische Kraft in Niedersachsen zu bleiben. Das letzte derartige programmatische Werk - das Bad Lauterberger Programm - stammt nach CDU-Angaben noch aus den 1980er Jahren.

lni

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