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Niedersachsen Niedersachsens Grüne wählen neuen Vorstand
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19:22 17.02.2015
Von Heiko Randermann
Kandidat: Stefan Körner. Quelle: Julian Stratenschulte
Hannover

Die Vorsitzende der Grünen in Niedersachsen, Meta Janssen-Kucz, fordert die Landesregierung zu mehr Engagement in der Antibiotika-Reduzierung auf. 25 Kontrolleure einzusetzen werde nicht reichen, sagte die Landtagsabgeordnete. Das Thema ist einer der Schwerpunkte des Landesparteitags am kommenden Wochenende in Stade, auf dem der Landesvorstand neu gewählt werden soll.

„Antibiotika sind das Schmiermittel der Massentierhaltung“, sagte Janssen-Kucz. Sie lobte den Plan der Landesregierung, den Antibiotika-Einsatz in den kommenden fünf Jahren mindestens zu halbieren, betonte aber auch, dass es nicht darum ginge, die Medikamente vollständig aus der Tierhaltung zu verbannen.

Bei den Wahlen deuten sich derzeit keine Überraschungen an. Neben Janssen-Kucz, die erst seit neun Monaten im Amt ist und sich zur Wiederwahl stellt, bewirbt sich der Hannoveraner Stefan Körner um den zweiten Chefposten. Gegenkandidaten zu den beiden Ko-Vorsitzenden sind nicht in Sicht, Amtsinhaber Jan Haude tritt nicht wieder an. Auch auf den folgenden Posten zeichnen sich keine Kampfkandidaturen ab.

Im vergangenen Oktober musste die Parteispitze beim Thema Fracking eine Abstimmungsniederlage hinnehmen: Die grüne Parteibasis stellte sich gegen den Kurs der Landesregierung und forderte ein absolutes Verbot der umstrittenen Gas-fördermethode. Diesmal stehen dagegen Themen auf dem Programm, bei denen im grünen Lager weitgehend Einigkeit herrscht: Neben den Antibiotika sind das die Flüchtlingspolitik, die Forderung nach mehr Demokratie an den Hochschulen und Klimapolitik.

Für Spannung sorgt dabei ein Antrag des Ortsverbands Isernhagen, der einen Stopp der Höchstspannungsleitung Südlink fordert. Die „Stromautobahn quer durch Deutschland“ werde für die Energiewende nicht gebraucht, heißt es in dem Antrag. Der Landesvorstand hat einen Antrag dagegengesetzt. „Natürlich muss man große Infrastrukturprojekte kritisch diskutieren“, sagt Haude. „Aber wenn man 100 Prozent erneuerbare Energien will, kommt man nicht drum herum, den Ausbau zu diskutieren.“

Nach holländischem Vorbild will Niedersachsen in den Mastställen den hohen Antibiotika-Einsatz um die Hälfte senken. Um das zu erreichen, will das Land 25 neue Stellen für Kontrolleure schaffen. Das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit wird künftig für die Kontrollen zuständig sein.

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