Niedersachsens Lehrer müssen auf Laptops noch Monate warten

Noch vor den Sommerferien sollten Lehrer und Lehrerinnen in Niedersachsen Dienstlaptops bekommen, um auf eventuell wieder nötigen Distanzunterricht vorbereitet zu sein. Das hat das Kultusministerium vergangene Woche versprochen und auf eine Förderrichtlinie hingewiesen, die diese Woche veröffentlicht werden soll. Doch hat das Kultusministerium in dieser Angelegenheit offenbar die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn von den Kommunalverbänden kommt heftiger Widerspruch. „Nach unserer Sicht ist eine Beschaffung der Geräte noch vor dem Herbst ziemlich unrealistisch“, sagt Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags auf Anfrage der HAZ. „In vielen Fällen werden die Laptops nicht vor Weihnachten da sein.“ Erst Ratsbeschluss, dann öffentliche Ausschreibung: Die Vertreter der Kommunen sind verschnupft, dass mit der Ankündigung des Ministeriums Erwartungen geweckt werden würden, die schon von den simplen Verwaltungsabläufen gar nicht erfüllt werden könnten. Es geht um 96 000 Lehrerlaptops, die etwa 50 Millionen Euro kosten sollen. Geld dafür soll es vom Bund und vom Land geben. Lange Zeit war umstritten, wer die Laptops beschaffen soll. Die Kommunen stellten sich während der zähen Verhandlungen auf den Standpunkt, dass dies Sache des Landes sei, schließlich sei ein Laptop kein Teil der Schuleinrichtung, für die normalerweise der Schulträger zuständig sei. „Wir machen das ausnahmsweise wegen der Pandemie und betrachten das als einen einmaligen Fall in einer Krisensituation“, sagt Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB). „Das ist ein gutes Projekt, aber man muss uns auch dafür Zeit lassen“, sagt Arning vom Städtetag. „Wahrscheinlich erst zu Weihnachten“: So bräuchte man nach Veröffentlichung der Förderrichtlinie Zeit für die öffentlichen Ausschreibungen, die bei größeren Kommunen europaweit gemacht werden müssten. Das allein brauche 30 Tage. Zudem müssten vorher die Räte in den Gemeinden die Anschaffungen beschlossen haben. Und dann müsste man noch warten, bis die Geräte überhaupt in Niedersachsen ankämen. „Auch das niedersächsische Kultusministerium wird den Seeweg von China nicht verkürzen können“, sagt Städtetags-Geschäftsführer Arning lakonisch. „Wenn’s gut läuft, kommen die ersten Geräte im Oktober, aber zu Weihnachten ist die wahrscheinlichste Variante.“ Reichen überhaupt 500 Euro pro Gerät? Die Kommunalvertreter bezweifeln überdies, ob die geplanten 500 Euro pro Gerät überhaupt ausreichten. Viele Pädagogen wünschten sich teurere Geräte. Zudem habe das Kultusministerium auch falsche Erwartungen geweckt, dass die Kommunen bei eventuell defekten Geräten für den passenden Ersatz aufkommen würden. „Wir haben immer gesagt, am besten wäre es gewesen, wenn das Kultusministerium die Geräte selbst beschaffen würde“, sagt Marco Trips vom Gemeindebund. Der Plan, Lehrerinnen und Lehrer mit Laptops zu versorgen, war bereits im Herbst vergangenen Jahres zwischen Bund und Ländern ausgehandelt worden – als Reaktion darauf, dass wegen Corona viele Lehrende an ihren privaten Geräten die Schülerinnen und Schüler im Homeoffice unterrichten mussten. Bund und Länder hatten sich damals auf ein 500-Millionen-Euro-Programm für alle rund 800 000 Lehrkräfte in Deutschland geeinigt. Lesen Sie auch Niedersachsens Schulen starten nach den Ferien ohne Klassenarbeiten Laptops für Lehrer und günstiges Internet für Schüler Von Michael B. Berger