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Niedersachsen Niedersachsens SPD-Chef streicht die Segel
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23:20 29.01.2010
Von Michael B. Berger
Niedersachsens SPD-Chef  Garrelt Duin
Niedersachsens SPD-Chef Garrelt Duin Quelle: ap
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Niedersachsens SPD-Chef streicht die Segel: Garrelt Duin machte für seine Unlust auch „langwierige und immer wiederkehrende öffentliche Auseinandersetzungen“ innerhalb der Niedersachsen-SPD geltend. Vor allem mit seinem Wunsch, zugunsten einer starken Landespartei die Kompetenzen der mächtigen Bezirke zu schmälern, stieß Duin an Grenzen.

Die Nachfolge Duins ist offen. Auf einer Klausur des SPD-Präsidiums und des Landesvorstandes in Achim wurde am Freitagabend beschlossen, dass sich mögliche Kandidaten für den Posten des Landesvorsitzenden Mitte Februar auf einer Sitzung des 100-köpfigen Landesparteirates vorstellen sollen. „Wir wollen diese Personalauswahl bewusst anders organisieren als nach der verlorenen Bundestagswahl in Berlin, wo nach einer Stunde entschieden wurde, wer die Fraktion führt“, sagte der hannoversche Landtagsabgeordnete Stefan Schostok dieser Zeitung. Er leitet den SPD-Bezirk Hannover, den größten der vier Bezirke in Niedersachsen, und gilt als möglicher Nachfolger Duins. Genannt wird auch der Landtagsabgeordnete Olaf Lies, stellvertretender Vorsitzender im SPD-Bezirk Weser-Ems. Der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kommentierte den Abgang Duins nicht, signalisierte aber intern, dass er den Landesvorsitz nicht anstrebe.

Die Wahl des Landesvorsitzenden soll nach einmütiger Auffassung der in Achim versammelten Sozialdemokraten jedoch keine Vorentscheidung für die Frage sein, wer bei der kommenden Landtagswahl im Jahr 2013 gegen Ministerpräsident Christian Wulff antritt. Diese Frage solle erst nach der Kommunalwahl im Jahr 2011 entschieden werden. Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD), der immer wieder als möglicher Kandidat genannt wird, lehnte am Freitag einen Kommentar zum Duin-Rückzug ab. „Ich wünsche dem Landesvorstand, dass er sich Zeit nimmt und eine kluge Entscheidung trifft“, sagte Weil lediglich. SPD-Vorstandsmitglied Hauke Jagau, Präsident der Region Hannover, sagte, die Duin-Demission zeige, wie wichtig eine Stärkung der Landespartei sei. „Sollte es uns nicht gelingen, hier die Reihen zu schließen und den Integrationsprozess voranzutreiben, brauchen wir bei der Landtagswahl gar nicht anzutreten“, sagte Jagau dieser Zeitung.

Niedersachsens CDU-Chef David McAllister sieht im Rückzug Duins ein weiteres Zeichen für einen Linksruck der SPD, weil der Ostfriese „der letzte prominente Gegner“ von Bündnissen der SPD mit der Linkspartei gewesen sei.