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Niedersachsen Die Qual der Wahl
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09:45 03.10.2013
Wie halten es die Sozialdemokraten mit einer Großen Koalition? In Niedersachsen und Bremen ergibt sich noch keine klare Tendenz. Quelle: dpa (Symbolbild)
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Hannover/Emden

Nach der Bundestagswahl sucht die SPD auch in Niedersachsen und Bremen eine Position für die anstehenden Gespräche auf Bundesebene mit den Spitzen von CDU und CSU. Die Möglichkeiten für oder gegen eine Große Koalition sind bei den Genossen umstritten, wie eine dpa-Umfrage in den Landes- und Unterbezirken gezeigt hat. Die innerparteiliche Meinungsbildung hängt vor allem von den Chancen zur Durchsetzung der SPD-Inhalte ab. So soll an der Forderung nach einem Mindestlohn nicht gerüttelt werden.

„Für uns ist klar, dass es keinen Automatismus für eine Große Koalition gibt“, sagt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil und Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig. Es sei richtig, Sondierungsgespräche zu führen. Danach werde sich zeigen, ob es überhaupt zu Koalitionsgesprächen komme. Grundlage für die SPD sei das eigene Wahlprogramm. „Es ist aber fraglich, ob die CDU zu einem Politikwechsel bereit ist“, sagt Heil. „Wir sind nicht dazu angetreten, um schwarz-gelbe oder CDU-Politik fortzusetzen.“ Am 25. Oktober wollen die Mitglieder und Ortsvereine des Bezirks die Lage besprechen.

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Wie in Braunschweig und in Hannover wolle sich auch der SPD-Bezirk Weser-Ems für eine breite Beteiligung der Gremien und der Mitglieder an Entscheidungsprozessen einsetzen, sagt Bezirksgeschäftsführer Olaf Abdinghoff-Feldkemper in Oldenburg. Petra Tiemann aus Stade vom SPD-Bezirk Nord-Niedersachsen freut sich über das bisher starke Interesse an einem parteiinternen Debattenforum im Internet: „Mein erster Eindruck zeigt: Für die Mitglieder kommt es vor allem auf die Inhalte an. Für eine Bewertung ist es aber noch viel zu früh.“

Auch in Goslar, dem Wohnort des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, warten die Genossen erstmal ab. „Bis jetzt ist es hier verhalten-ruhig“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete und Goslarer Unterbezirksvorsitzende Petra Emmerich-Kopatsch. Man registriere, dass die Bürger im Land eine Große Koalition erwarten. Bislang gebe es keine nennenswerte Stimmung gegen eine gemeinsame Regierung mit der CDU.

In Göttingen, wo der parlamentarische SPD-Geschäftsführer Thomas Oppermann mit mehr als 40 Prozent der Stimmens seinen Wahlkreis erneut direkt gewonnen hat, ist die Stimmung anders. „Es gibt viele Vorbehalte. Und es herrscht große Skepsis“, sagt Oppermann, der auch den SPD-Unterbezirk führt. Die Basis sei in jedem Fall für eine Mitgliederbefragung.

„Sehr großes Unwohlsein“ über eine mögliche Große Koalition hat auch Jens Hoffmann vom Unterbezirk in der SPD-Hochburg Emden herausgehört: „Es gibt sehr große Lager gegen dieses Bündnis.“ Die Mitglieder wollten in einem möglichen Koalitionsvertrag vor allem Inhalte sehen: „Und zwar die der SPD“, sagte Hoffmann. „Das ist kein Selbstgänger wie es früher war nach dem Motto: Die da oben werden es schon machen.“ Über die Notwendigkeit zur Einführung eines Mindestlohns etwa wolle keiner mehr diskutieren.

Kritische Wortmeldungen hat auch Bremens Landeschef Andreas Bovenschulte ausgemacht. Im SPD-Unterbezirk Bremen-Nord schätzte der Vorsitzende Reiner Holsten, dass etwa drei Viertel der Mitglieder skeptisch und ein Viertel positiv eingestellt sind: „Es ist eine große Reserviertheit da.“

dpa

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