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Niedersachsen Wirtschaftsminister Lies für Hartz-IV-Reform
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09:08 16.06.2015
Langzeitarbeitslose profitieren vom derzeitigen Aufschwung nur unterdurchschnittlich, findet Wirtschaftsminister Lies. Quelle: Carmen Jaspersen/dpa
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Hannover

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) fordert eine Reform von Hartz IV. "Das ursprüngliche Ziel der Reform und das mit dem Prinzip Fördern und Fordern verbundene Versprechen, auch die vom Arbeitsmarkt Abgekoppelten in Arbeit zu integrieren, wurde bisher nicht eingelöst", sagte Lies in Hannover. Trotz guter Konjunktur und trotz des Rückgangs der Arbeitslosigkeit profitierten Langzeitarbeitslose und Langzeitleistungsbezieher vom Aufschwung nur unterdurchschnittlich.

Flüchtlinge sollen integriert werden

Ziel der "Reform der Reform" müsse eine gezielte Vermittlung derjenigen sein, "die heute die geringsten Chancen für eine Arbeitsmarktintegration haben", sagte Lies. Dazu zählten auch Konzepte zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. "Wir brauchen eine Instrumentenreform, die einerseits mehr öffentlich geförderte Beschäftigung für Menschen mit geringen Chancen auf Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt ermöglicht und andererseits eine individuell auf die Person zugeschnittene Förderung stärkt und berufliche Weiterbildung belohnt."

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In Niedersachsen sind knapp 260.000 Hartz-IV-Empfänger schon mindestens vier Jahre auf die staatliche Grundsicherung angewiesen. Dies geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor. Das sind 45,3 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger im Land. Niedersachsen liegt damit zwar leicht unter dem Bundeswert von 46,3 Prozent, aber über dem Wert der westdeutschen Bundesländer (43,5 Prozent).

Regionale Unterschiede sehr groß

Die Spannweite reicht von 33,8 Prozent im Landkreis Emsland bis zu 52,6 Prozent in der Stadt Braunschweig. Fast zwei Drittel der Langzeitbezieher sind älter als 50 Jahre (63,2 Prozent). Auch bei den Hartz-IV-Empfängern, die länger als zwei Jahre auf staatliche Leistungen angewiesen sind, liegt Niedersachsen mit 63,7 Prozent (364.334 Personen) unter dem Bundeswert (64,2 Prozent), aber über dem Durchschnitt der westdeutschen Länder (61,9 Prozent). Spitzenreiter ist hier mit 53,0 Prozent der Landkreis Vechta, Schlusslicht mit 69,3 Prozent erneut die Stadt Braunschweig.

Die Hartz-IV-Regelung geht zurück auf die Sozialreform Agenda 2010. Sie wurde von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) beschlossen. Unter anderem wurde durch die Agenda 2010 die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I für Ältere deutlich gekürzt. Die Arbeitslosenhilfe wurde mit der Sozialhilfe zu Hartz IV (Arbeitslosengeld II) zusammengelegt. Verschärft wurden auch die Regelungen, welche Jobs Arbeitslose annehmen müssen.

dpa

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