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Niedersachsen Niedersächsisches Parlament: CDU zofft sich mit den Linken
Nachrichten Politik Niedersachsen Niedersächsisches Parlament: CDU zofft sich mit den Linken
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17:22 06.10.2010
Linken-Fraktionschef Manfred Sohn.
Linken-Fraktionschef Manfred Sohn. Quelle: Michael Heck
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Auslöser des Ärgers war eine Abstimmungsniederlage der CDU-Regierungsfraktion über eine Eingabe. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Jens Nacke, hob Hand zu früh - und mit ihm andere Abgeordnete der CDU -, und damit gewann die Opposition das Votum.

Die folgenden Szenen im Landtag ähnelten dann dem berühmten Streit um die Sandkasten-Schaufel. Es begann eine Debatte um die Geschäftsordnung. In deren Verlauf brachte Linken-Fraktionschef Manfred Sohn schließlich seine Ausgabe der Landtags-Geschäftsordnung zum Tisch des CDU-Politikers Nacke, damit dieser den entsprechenden Paragrafen nachlesen sollte. Das wiederum empörte Nacke, und er packte das Heftchen sofort weg. Sohn verlangte seine Leihgabe sogleich zurück, und schließlich zerrten beide Männer an dem Heft.

„Er hat sich arrogant vor mir aufgebaut und mir die Geschäftsordnung auf den Tisch geschmissen. Was ist das für ein Benehmen“, schimpfte der CDU-Politiker. Der Linken-Fraktionschef wies die Kritik an seinem Verhalten zurück.

Die Abstimmungsniederlage wird für die CDU voraussichtlich ohne Folgen bleiben. Es ging um eine Eingabe an den Landtag, mit der eine Göttinger Schule Änderungen bei Arbeitsverträgen der pädagogischen Mitarbeiter an Förderschulen fordert. Das Votum des Parlaments besagt jetzt, dass sich die Landesregierung noch einmal mit der Petition beschäftigen muss.

dpa