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Niedersachsen Was wissen Lüttig und Niewisch-Lennartz?
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11:51 11.06.2015
Generalstaatsanwalt Frank Lüttig und die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz
Generalstaatsanwalt Frank Lüttig und die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Bündnis 90/Die Grünen) sind heute Zeugen im Edathy-Ausschuss im Bundestag. Quelle: dpa
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Hannover/Berlin

Mit Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) und dem Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig stehen am Donnerstag wieder zwei Niedersachsen auf der Zeugenliste des Edathy-Ausschusses im Bundestag. Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, ob der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy im Herbst 2013 vor den Kinderporno-Ermittlungen gewarnt wurde.

Niewisch-Lennartz und Lüttig sind die vorerst letzten Zeugen aus Niedersachsen, die das parlamentarische Kontrollgremium anhören will. Zuvor hatten schon Innenminister Boris Pistorius (SPD), der frühere Göttinger Polizeipräsident Robert Kruse sowie die Oberstaatsanwälte Thomas Klinge und Jörg Fröhlich aus Hannover ausgesagt. Keiner der Zeugen konnte dem Gremium aber konkrete Hinweise auf mögliche Tippgeber liefern.

Die Justizministerin wurde nach eigenen Angaben am 29. Januar 2014 von der Generalstaatsanwaltschaft Celle zum ersten Mal über den Fall informiert. Zwischen dem Justiz- und dem Innenressort hat es danach laut Staatskanzlei keine Abstimmungen zu dem Fall gegeben. Im Zuge der Ermittlungen wurde die Ministerin stetig über den aktuellen Sachstand auf dem Laufenden gehalten. Dies ist nur bei besonders brisanten Ermittlungen üblich.

Als Generalstaatsanwalt war Lüttig zwar nicht aktiv mit den Ermittlungen betraut, in der Informationskette der Justiz kommt ihm aber eine besondere Rolle zu. Denn in den Zuständigkeitsbereich der Generalstaatsanwaltschaft Celle fällt auch der Bezirk Hannover, wo die dortige Staatsanwaltschaft die Ermittlungen federführend vorantrieb. Alle dort gesammelten Erkenntnisse wurden immer umgehend und ohne zeitliche Verzögerung an Lüttig weitergegeben.

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Die Maulwurfsaffäre in der Justiz ist noch keineswegs ausgestanden. Das machte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) deutlich, die am Donnerstag vom Landtag zwei Stunden befragt wurde. Niewisch-Lennartz sieht auch keinen Grund, sich beim Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig zu entschuldigen.

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