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Niedersachsen Opposition wirft Wulff schulpolitisches Versagen vor
Nachrichten Politik Niedersachsen Opposition wirft Wulff schulpolitisches Versagen vor
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18:12 26.03.2009
Von Michael B. Berger
„Es brennt in der Schullandschaft“: SPD-Bildungsexpertin Frauke Heiligenstadt. Quelle: Christian Behrens
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Manchmal geht die Eröffnung einer Rede schief. „Zurück zu den Fakten“, sagte Niedersachsens Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) – und erntete gestern minutenlanges, dröhnendes Gelächter der Opposition im niedersächsischen Landtag. Denn zuvor hatte gerade der Bildungsexperte der FDP, Björn Försterling, mit einem Entlastungsangriff auf die Landtagsopposition die Schulpolitik der CDU-FDP-Regierung verteidigt.

Der brave Auftritt Försterlings war nicht ohne Pikanterie. Denn ausgerechnet die FDP hatte am Wochenende mit der Forderung nach zusätzlichen Lehrerstellen und kaum verhohlener Kritik am glücklosen Agieren von Ministerin Heister-Neumann das Regierungsschiff ins Schlingern gebracht. Beim Regierungspartner CDU, wo auch etliche Abgeordnete Zweifel an den strategischen Fähigkeiten Heister-Neumanns haben, grummelt es gewaltig. Doch die Unionisten bissen sich auf die Lippen – und ermahnten den Koalitionspartner vor der Landtagssitzung, jetzt nicht noch einmal der Ministerin in den Rücken zu fallen, die sich seit Wochen heftiger Kritik ausgesetzt sieht.

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„Es brennt in der Schullandschaft“, befand die SPD-Schulexpertin Frauke Heiligenstadt. Und warf Ministerpräsident Christian Wulff Versagen in der Schulpolitik vor. So lasse die Regierung sogar ein von der CDU einst gefördertes „Erfolgsmodell wie die volle Halbtagsschule“ zur Ader. „Sie haben noch nicht einmal die eigene Parteibasis davon überzeugen können“, sagte Heiligenstadt an Wulffs Adresse. Und der, vertieft ins Aktenstudium, wirkte einen Moment wie versteinert.

„Wenn ich die FDP mitrechne und die kritischen Stimmen in der CDU, gibt es hier eine Zweidrittelmehrheit gegen Ihre Schulpolitik, Herr Wulff“, behauptete Heiligenstadt und hob eine Karikatur in die Luft, in der man Wulff mit Heister-Neumann am Bug der „Titanic“ sah, wie einst das Heldenpaar im Hollywoodfilm.

Das Original für diese Karikatur stammt übrigens von den Grünen, die vor sieben Jahren so den Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel verspotteten, als der sich kräftig in die Politik seiner Kultusministerin eingemischt hatte, erinnerte die Grünen-Politikerin Ina Korter: „Im Titanic-Film geht übrigens der Mann unter, während die Frau überlebt.“

Heister-Neumann blieb trotz des dröhnenden Gelächters ruhig, hob die beachtliche Steigerung des Kultusetats von 3,85 auf 4,3 Milliarden Euro hervor und wies darauf hin, dass Niedersachsen 2300 Lehrerstellen ausschreibe, Lehrer aber dennoch Mangelware blieben. Und gab als Maxime ihrer Bildungspolitik aus: „Keiner darf verloren gehen.“