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11:55 20.10.2013
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Quelle: dpa
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Hannover

Der Parteirat der niedersächsischen SPD hat sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene ausgesprochen. Nach den Beratungen am Sonnabend in Hannover sagte Generalsekretär Detlef Tanke: „Wir haben einen ganz einfachen Beschluss gefasst. Wir empfehlen unseren Delegierten aus Niedersachsen, im Parteikonvent für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu stimmen.“ Der SPD-Parteikonvent tritt an diesem Sonntag zusammen.

Ausdrücklich seien die Verhandlungen mit CDU und CSU nicht an Bedingungen geknüpft worden. „Der Tenor war, dass das Ergebnis am Ende bewertet werden muss. Die Glaubwürdigkeit der SPD muss in einem Koalitionsvertrag erhalten bleiben“, betonte Tanke. Als Gast war Andrea Nahles erwartet worden, um über den Verlauf der Sondierungsgespräche für eine große Koalition im Bund zu berichten. Die SPD-Generalsekretärin hatte aber kurzfristig absagen müssen.

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wies Tanke zufolge darauf hin, dass vieles dafür spricht, Koalitionsgespräche aufzunehmen. So könnten Verbesserungen im Leben vieler Menschen erreicht werden. In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur dpa hatte Weil am Freitag gesagt: „Es ist kein Geheimnis, dass in der SPD-Mitgliedschaft bezüglich einer großen Koalition eine Skepsis vorherrscht. Dieser Skepsis muss man begegnen mit politischen Inhalten.“

Dem Parteirat der niedersächsischen SPD gehören 100 Mitglieder an. Er tagt in der Regel dreimal jährlich zwischen den Parteitagen.

dpa

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