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Niedersachsen Philipp Rösler hundert Tage im Amt des Wirtschaftsministers
Nachrichten Politik Niedersachsen Philipp Rösler hundert Tage im Amt des Wirtschaftsministers
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09:38 29.05.2009
Von Michael B. Berger
Arbeit am Profil: Wirtschaftsminister Philipp Rösler Quelle: Nigel Treblin/ddp
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Die Investitions- und Förderbank Niedersachsen und andere haben zum „5. Mittelstandstag Niedersachsen“ geladen. Und wenn Niedersachsens Wirtschaftsminister Rösler ein so launiges wie auch mittelstandsfreundliches Grußwort hält, hören das die Mittelständler natürlich gerne. Rösler betet kurz herunter, was auch das Credo seiner Partei ist. Aber den größten Beifall erhält er für einen Satz, den er sich für diesen Mittelstandstag von seinem FDP-Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle ausgeliehen hat: „Zu den kleinen Unternehmen in der Krise kommt der Pleitegeier, zu den größten der Bundesadler.“

Ein Unternehmer aus Goslar steuert nach Röslers Grußwort sofort auf ihn zu. „Bitte kommen Sie zur Grundsteinlegung meiner Firma im Juni.“ Der Mann hat keinerlei Bundeshilfe gebraucht, im Gegenteil: Seine Firma wächst beträchtlich. Er hat aber vor Wochen den Minister gebeten, zu helfen beim Ausbau seines derzeit noch 40 Mitarbeiter umfassenden Unternehmens, das als Dienstleister für die Pharmaindustrie fungiert. In Zeiten, wo Großbetriebe outsourcen, zählt die kleine Firma zu den Krisengewinnlern. Probleme mit den Banken habe er gehabt, erzählt der Unternehmer. Die seien gelöst worden mithilfe Röslers. Der spontane Dank des Firmenchefs kommt dem Minister, der hundert Tage im Amt ist, wie gerufen. „Dabei hatte ich den gar nicht hierher bestellt“, scherzt der Politiker.

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So ist er, Philipp Rösler, 36 Jahre alt, gelernter Mediziner, langjähriger Fraktionsvorsitzender, und seit dem 18. Februar eben Niedersachsens Wirtschaftsminister. Den Charmebolzen gibt er immer noch gerne – bei Messeeröffnungen, Kongressen und Mittelstandstagen, den Gleichgesinnten zur Freude, den anderen als Reizfigur. Während CDU-Chef David McAllister von einer „großen Bereicherung für unsere Regierung“ spricht, betrachtet der Linke Manfred Sohn den Freidemokraten, der das Credo vom freien Markt wie ein Panier auch in Zeiten der Krise vor sich herträgt, gar als „einen der Brandstifter, die jetzt vorgeben, Feuerwehrleute zu sein“.

SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner formuliert seine Skepsis gegenüber der Arbeit des Liberalen wesentlich zurückhaltender: „Als Arbeitsminister hat Herr Rösler seine Arbeit noch gar nicht aufgenommen, und die großen wirtschaftspolitischen Themen wie etwa die Zukunft des VW-Konzerns und den Streit mit Porsche behält sich ohnehin der Ministerpräsident vor.“ Den angekündigten neuen Schwung oder eine neue Akzentsetzung könne er wahrlich nicht erkennen, sagt Jüttner. „Erstaunlich still“ habe Rösler seine Arbeit begonnen, meint auch der Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel. Und: „Mein Kollege Hagenah hat sich den Tag ganz dick im Kalender angestrichen, als ausgerechnet Rösler bei einer Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss das VW-Gesetz verteidigte.“

Dass Ministerpräsident Christian Wulff die ganz großen Themen wie etwa VW bearbeite, liege in der Natur der Sache, meint Rösler selbst. „Wo mehrere Bundesländer berührt sind wie bei Volkswagen oder auch bei Themen wie Continental und Schaeffler, ist das die klassische Aufgabe des Ministerpräsidenten.“ Er werde aber von Wulff informiert und habe etwa vor der endgültigen Schließung des Continental-Reifenwerkes in Hannover mitgeholfen, dass die Arbeiter noch eine Schonfrist bekommen.

Im Übrigen spiele sich die Arbeit eines Ministers, der 350 Mitarbeiter zu führen hat und über einen Etat von einer Milliarde Euro verfüge, oft im Stillen ab, betont Rösler – und berichtet von Messebesuchen, seiner Indienreise mit Wirtschaftsführern oder hausinternen Runden, in denen er seine Mitarbeiter auf eine Linie eingeschworen hat. „Wir sind in erster Linie Dienstleister der Wirtschaft.“ Er darf jetzt nicht nur fürs Schaufenster arbeiten.

Niedersachsen als Gesundheits- und als Medienland wolle er profilieren, hat Rösler zu Beginn seiner Amtszeit formuliert. Wie genau dies geschehen soll, steht indes noch in den Sternen. Arbeitsgruppen sind eingesetzt, erste Gespräche hat der Minister geführt. „Wir arbeiten daran.“ Rösler weiß: Es geht auch um sein eigenes Profil.