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Niedersachsen Pirat fordert „Mein Kampf“ als Schullektüre
Nachrichten Politik Niedersachsen Pirat fordert „Mein Kampf“ als Schullektüre
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12:41 26.10.2012
Foto: Auf einem Parteitag in Celle diskutieren die Piraten in Niedersachsen über ihr Wahlkampfprogramm.
Auf einem Parteitag in Celle diskutieren die Piraten in Niedersachsen über ihr Wahlkampfprogramm. Quelle: dpa (Archiv)
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Hannover

Am Wochenende soll es auf einem Parteitag in Celle debattiert und entschieden werden. Der Politiker argumentiert in dem Antrag, eine Tabuisierung des Hitler-Buches für die geschichtliche Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus sei bedenklich.

Piraten-Sprecher Andreas Neugebauer beurteilte die Chancen des Antrags auf Annahme jedoch als gering: „Es ist reine Provokation, was er da macht.“ Das Mitglied habe aber das Recht, Anträge zu stellen. Der Mann hatte vor kurzem seine Direktkandidatur für die Landtagswahl 2013 zurückgezogen. Mit der Unterzeichnung einer Petition zugunsten des wegen Volksherhetzung verurteilten Ex-NPD-Mitglieds Horst Mahler hatte er Debatten über eine mögliche Nähe der Piraten zu rechtem Gedankengut ausgelöst. Sie wollen bei der Wahl im Januar Niedersachsens Landesparlament erobern.

Berichte über zerstrittene, frustrierte Piraten wies Neugebauer zurück. Es gebe aber eine kleine kritische Gruppierung: „Die haben ein wenig die Lufthoheit erobert, spiegeln aber in keinster Weise die Stimmung in Niedersachsen wider.“ Hannovers „Neue Presse“ hatte am Freitag über einen tiefen Riss in der Partei berichtet.

dpa

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