Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Sander fordert Asse-Untersuchungsausschuss
Nachrichten Politik Niedersachsen Sander fordert Asse-Untersuchungsausschuss
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:06 09.06.2009
Atommülllager Asse
Atommülllager Asse Quelle: Nigel Treblin/ddp
Anzeige

Die Vorgänge in der Asse seien „ein reines Bundesthema“, sagte Sander am Dienstag zur Begründung. Der Landtag von Hannover will in der kommenden Woche die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses beschließen. Er soll die zahlreichen Skandale und Pannen in dem maroden Bergwerk bei Wolfenbüttel aufklären.

Sander sagte, die Asse sei immer ein Forschungsbergwerk des Bundes gewesen, die Verantwortlichkeit habe über Jahrzehnte beim Bundesforschungsministerium gelegen und nicht etwa bei der niedersächsischen Landesregierung. Der FDP-Politiker betonte, dass er von seinen Parteikollegen in der Bundestagsfraktion erwarte, dass diese spätestens nach der Bundestagswahl die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag beantragen. Dies müsse unabhängig von einer etwaigen Regierungsbeteiligung der Liberalen erfolgen. Zur erfolgreichen Aufklärung sind die Ausschussmitglieder auf Einsicht in Akten angewiesen, die bei Bundesbehörden wie dem Bundesforschungsministerium, dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) oder dem Bundesumweltministerium lagern.

Der Bund kann hier durch Aktenfreigabe Amtshilfe leisten, ist aber nicht dazu verpflichtet. Sander befürchtet, dass es deshalb zu Behinderungen oder zumindest Verzögerungen bei der Aufklärungsarbeit im bevorstehenden Untersuchungsausschuss im Landtag von Hannover kommen wird.

ddp

Saskia Döhner 09.06.2009
Michael B. Berger 09.06.2009