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Niedersachsen Schäuble blockiert die Y-Trasse
Nachrichten Politik Niedersachsen Schäuble blockiert die Y-Trasse
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07:56 20.11.2009
Von Klaus Wallbaum
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Quelle: ddp
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Wie am Donnerstag in Regierungskreisen in Hannover bekannt wurde, fließt ein für die Planung dieser Strecke notwendiger Zuschuss des Bundes von 20 Millionen Euro nicht, weil Schäuble offenbar grundsätzliche Bedenken hat. Unterdessen sagte Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, er arbeite „mit Hochdruck an einer Lösung“. Die Y-Trasse sei „zwingend erforderlich, sie genießt weiter höchste Priorität“. Notfalls müsse Geld umgeschichtet werden.

Die neue Bahnstrecke soll Hamburg, Bremen und Hannover verbinden, sie hat auf der Landkarte die Form eines Y und trägt deshalb diesen Namen. Das Finanzierungskonzept sieht vor, dass der Bund und die Bahn AG je 20 Millionen Euro tragen, das Land Niedersachsen 15 Millionen.

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Schäuble wendet dagegen jetzt ein, dass die Bahn AG die Planungen auf eigene Kosten beginnen solle und erst nach Fertigstellung einen Teil vom Bund überwiesen bekommen soll. Dies widerspräche aber der bisher üblichen Praxis – und auch den Plänen des Bundesverkehrsministeriums, das Anfang 2009 für die Freigabe des Bundeszuschusses war.

Ferlemann erklärte auf Anfrage, unter Unklarheiten bei den Finanzierungsregeln dürfe jetzt nicht das Gesamtprojekt leiden. Spätestens 2019 müsse die Y-Trasse fertig sein, um den Güterverkehr des Jade-Weser-Ports aufzunehmen.

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