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Niedersachsen Schleppender Ganztagsschulausbau in Niedersachsen
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20:50 04.08.2009
Von Saskia Döhner
Quelle: Rainer Surrey (Archiv)
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Das „Handelsblatt“ hatte am Dienstag berichtet, dass ein entsprechender Fördertopf des Bundes von den Ländern nur zögerlich angenommen werde. In dem Topf seien noch 400 Millionen Euro übrig. Während Bremen und Thüringen die Mittel des Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung schon Ende 2008 vollständig ausgeschöpft hätten, riefen Länder wie Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bayern das Geld nur zögerlich ab, hieß es in dem Bericht.

Andreas Krischat, Sprecher des niedersächsischen Kultusministeriums, wies dies als falsch zurück. Seit dem Start des Bundesprogramms im Jahr 2003 seien in Niedersachsen 428 Anträge gestellt worden, sagte er. „426 Anträge wurden bewilligt und abgeschlossen, auch die zwei übrigen Anträge werden in Kürze bewilligt.“ Die rund 43 Millionen Euro, die das Land vom Bund noch nicht abgerufen habe, seien bereits verplant: „Wir müssen nur noch die Schlussabrechnung machen“, sagte Krischat.

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Auch Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen nach eigenem Bekunden alle Bundesmittel ausschöpfen. „Wir sind voll im Plan“, sagte Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) am Dienstag. Bis Juli 2009 seien 92 Prozent des Zuschusses abgerufen worden. In Nordrhein-Westfalen sind es derzeit nach Angaben eines Sprechers des Schulministeriums 85 Prozent. Weitere 120 Millionen Euro an Bundeszuschuss soll bis Ende Februar 2010 fließen.

Mit dem ingesamt vier Milliarden Euro umfassenden IZBB-Programm, das die damalige Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) 2003 aus der Taufe gehoben hatte, werden an den Schulen Umbaumaßnahmen gefördert. Dazu gehören die Errichtung von Aufenthaltsräumen oder einer Mensa. Niedersachsen hatte den Förderschwerpunkt auf Hauptschulen gelegt. Während landesweit jede dritte Schule mittlerweile eine Ganztagsschule ist, sind es bei den Hauptschulen sogar schon zwei Drittel. In Thüringen sind bereits zwei von drei Schulen Ganztagsschulen.