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Niedersachsen Schünemann fordert Polizei-Spezialtruppe für Afghanistan
Nachrichten Politik Niedersachsen Schünemann fordert Polizei-Spezialtruppe für Afghanistan
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19:23 12.02.2010
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (Mitte) in Afghanistan. Quelle: dpa
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Sie könnte die notwendige „interkulturelle Kompetenz“ aufbauen und über drei bis vier Jahre eingesetzt werden. „Der Bundesinnenminister muss darüber nachdenken, ein breiteres Kontingent zur Verfügung zu stellen“, sagte Schünemann während seine Reise nach Afghanistan am Telefon.

Er war am Dienstag nach Afghanistan geflogen, um sich ein Bild von der Arbeit der Polizeiausbilder zu machen. Derzeit seien 125 Polizeibeamte aus Deutschland am Hindukusch, davon rund 20 aus Niedersachsen. Schünemann besuchte unter anderem das Lagezentrum der Bundeswehr in Kabul, wo wie hierzulande Minusgrade herrschten. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ist bei der Reise dabei.

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Der niedersächsische Innenminister hält die angekündigte Aufstockung der deutschen Polizeiausbilder auf 200 nicht für ausreichend und sieht hier vor allem den Bund in der Pflicht. “„Wenn wir relativ schnell was erreichen wollen, müssen wir die Anstrengungen ausdehnen“, sagte Schünemann. Es sei notwendig, darüber bei der bevorstehenden Innenministerkonferenz der CDU-geführten Länder zu reden.

Trotz der Einstufung des Afghanistan-Einsatzes als bewaffneten Konflikt verändert sich die Lage für die Polizisten nach Einschätzung Schünemanns nicht. Das Bundesinnenministerium habe klargestellt, dass es keine neue rechtliche Grundlage gebe, sagte der Minister. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte die Lage in Afghanistan am Mittwoch als „bewaffneten Konflikt“ im Sinne des humanitären Völkerrechts eingestuft.

Die Linksfraktion im niedersächsischen Landtag forderte daraufhin den sofortigen Abzug aller niedersächsischen Polizisten aus Afghanistan. „Die Sicherheit der Polizisten ist angesichts der aktuellen Situation in Afghanistan nicht mehr gewährleistet“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Pia Zimmermann, am Freitag in einer Mitteilung. Die entsandten Polizisten könnten nicht mehr ihrem eigentlichen Auftrag, dem Aufbau ziviler Polizeistrukturen, nachkommen.

Schünemann musste am Freitag wegen der Gefahr einer „Schlechtwetterfront“, wie er sagte, vorzeitig aus Kabul abreisen und hielt sich bereits in Usbekistan auf. Von dort soll er an diesem Samstagnachmittag zurückfliegen.

lni