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Niedersachsen Schünemann spielt auf Zeit
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22:32 17.11.2011
Von allen Seiten kommt gegenwärtig geballte Kritik an Innenminister Uwe Schünemann (CDU)
Von allen Seiten kommt gegenwärtig geballte Kritik an Innenminister Uwe Schünemann (CDU) Quelle: dpa
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Grahl ist politischer Beamter, kann also von der Landesregierung jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Noch im Oktober reiften bei Schünemann Pläne, den CDU-Mann demnächst auf die neue Stelle des IT-Abteilungsleiters im Ministerium zu berufen. Dies hätte zwei Vorteile für Grahl: Er wäre zwei Stufen höher besoldet (B 6 statt B 4), zudem könnte er bei einem Regierungswechsel Anfang 2013 nicht einfach abgelöst werden. Doch diese Pläne sind jetzt, wie es heißt, erledigt: Grahl kommt nach seinem Besuch in einer Gaststätte im Rotlichtviertel, zu dem er seinem Minister erst vergangene Woche alle Details erzählt haben soll, nicht mehr für eine leitende Position im Innenministerium in Betracht.

Schünemann hat inzwischen die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Grahl beantragt – weil dieser für seinen Ausflug in die Gaststätte seinen Dienstwagen nutzte, was in der Polizei streng verboten ist. Das Verfahren verschafft dem Minister nun etwas Luft: Er kann abwarten und sich mehrere Optionen zu Grahls Zukunft offenhalten.

Wenn sich die Diskussion um Schünemann und Grahl beruhigt, könnte Grahl als politischer Beamter ausscheiden und dauerhaft Leiter des Landesbetriebs für Statistik werden. Er würde auch dann auf eine unkündbare Stelle gerückt, die allerdings schlechter besoldet ist als eine Abteilungsleitung im Ministerium. Sollte Schünemann dauerhaft unter Druck bleiben, liegt ein einstweiliger Ruhestand für Grahl nahe – ohne dass für ihn eine neue Aufgabe als Laufbahnbeamter in Betracht käme. Schünemann würde sich dann nicht dem Vorwurf aussetzen, einen Weggefährten mit einer gut dotierten Beamtenposition abgesichert zu haben.

Als Leiter der neuen IT-Abteilung im Innenministerium wird ein anderer genannt, der bisherige IT-Landesbeauftragten Christoph Lahmann. Kommissarisch nimmt der diese Funktion bereits wahr. Lahmann gilt als politisch unabhängig und hat einen guten Ruf als Fachmann.

Klaus Wallbaum

Klaus Wallbaum 17.11.2011
Karl Doeleke 16.11.2011