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Niedersachsen Schwarz-Gelb im Landtag? Umfrage befeuert Debatte
Nachrichten Politik Niedersachsen Schwarz-Gelb im Landtag? Umfrage befeuert Debatte
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02:15 31.05.2017
Von Heiko Randermann
FDP feiert 70 Jahre Gründung des Landesverbands: Stargast ist Christian Lindner.
FDP feiert 70 Jahre Gründung des Landesverbands: Stargast ist Christian Lindner. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Die Christdemokraten landen in der Wahlumfrage des Insa-Instituts bei 41 Prozent, die Liberalen bei 9 Prozent.

Umfragen seien Momentaufnahmen, aber die Möglichkeit einer Mehrheit für Schwarz-Gelb sei „die eigentlich spannende Nachricht“ dieser Erhebung, sagte Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Dies habe sich auch beim Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gezeigt. Die Insa-Umfrage sei ein weiteres Signal, dass die politischen Verhältnisse im Land nicht in Stein gemeißelt seien und es den Wunsch nach einem Wechsel gebe.

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner, prominenter Gast auf einer Festveranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Niedersachsen-FDP, betonte allerdings die Eigenständigkeit der Liberalen. „Wir haben keinen natürlichen Koalitionspartner“, sagte Lindner der HAZ. Die CDU stehe den Liberalen „vielleicht in Wirtschafts- und Finanzfragen“ näher als die SPD. Auch Christian Dürr, Chef der FDP-Fraktion im Landtag, äußerte sich zurückhaltend: „Wir bleiben auf dem Teppich. Umfragen sind Umfragen, wir werden bis zur Wahl weiter unsere Arbeit machen.“

Wenn die Landtagswahl in Niedersachsen jetzt stattfände, käme die SPD der Insa-Umfrage zufolge nur auf 27 Prozent. Die Grünen lägen bei 8 Prozent. Die Linke landete bei 5 Prozent, die AfD bei 6 Prozent. Das Institut hat eigenen Angaben zufolge in dem Zeitraum zwischen 18. und 23. Mai über 1000 Personen befragt, die Umfrage wurde im Auftrag der „Bild“-Zeitung erstellt. Andere Umfragen aus dem Januar (Infratest dimap) beziehungsweise April (Forsa) hatten die SPD mit 31 Prozent beziehungsweise 36 Prozent deutlich höher taxiert und die CDU mit 35 Prozent niedriger.

„Eine Wechselstimmung gibt es nicht“, meinte denn auch die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Johanne Modder. Das erlebe sie bei Gesprächen im Land, und das habe sich auch bei der Umfrage vom Januar gezeigt. Bei dieser habe die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil von den Befragten bescheinigt bekommen, dass man mit ihrer Arbeit sehr zufrieden sei. Ähnlich argumentierte Agrarminister Christian Meyer (Grüne). Modder sagte, sie nehme die aktuellen Umfragewerte als Ansporn, noch mehr mit den Menschen über sozialdemokratische Politik zu reden.

CDU-Generalsekretär Ulf Thiele sagte, in jeder Umfrage der vergangenen Monate habe die Linke ein Potenzial von 5 Prozent der Stimmen gehabt. SPD-Landeschef Stephan Weil und die Grünen-Landeschefin Meta Jansen-Kucz müssten endlich Farbe bekennen, ob sie bereit wären, eine rot-rot-grüne Koalition einzugehen, denn dies sei für sie die einzige Machtoption.

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