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Niedersachsen Edathy legt Informanten offen
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21:24 13.12.2014
Sebastian Edathy.
Sebastian Edathy. Quelle: dpa
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Berlin

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist nach eigener Darstellung von seinem Parteifreund Michael Hartmann vor möglichen Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt worden. Das enthüllte Edathy im Gespräch mit dem „Stern“, wie das Hamburger Magazin am Samstag mitteilte. Der Fall hatte im Frühjahr der schwarz-roten Koalition den Start verhagelt, CSU-Minister Hans-Peter Friedrich trat zurück. Am Donnerstag will Edathy vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss erscheinen.

Dem „Stern“ erzählte er, Hartmann habe ihm am Rande des SPD-Parteitags in Leipzig im November 2013 in einem persönlichen Gespräch über die Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) informiert. Der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Hartmann wiederum soll nach Angaben Edathys die Information angeblich vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke erhalten haben.

Auf Anfrage ließ der mittlerweile pensionierte Ziercke über eine BKA-Sprecherin mitteilen, die Behauptungen seien unzutreffend. Hartmann war auf Anfrage für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Dem „Stern“ sagte der Innenexperte, der im Sommer wegen Konsums der illegalen Droge Crystal Meth in den Schlagzeilen war: „Aus Respekt vor der Arbeit des Untersuchungsausschusses, von dem ich wahrscheinlich als Zeuge geladen werde, möchte ich mich dazu nicht äußern.“

Edathy gibt eidesstattliche Versicherung ab

Edathy, der seine Aussagen im „Stern“ mit einer eidesstattlichen Versicherung untermauert hat, wird am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags in Berlin erwartet. Ab Februar 2015 muss sich der frühere Bundestagsabgeordnete des niedersächsischen Wahlkreises Nienburg-Schaumburg wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten. Der Fall hatte dem CSU-Politiker Friedrich den Ministerjob gekostet. Er gab als Bundesinnenminister Informationen zu Edathy an die SPD-Spitze weiter und trat im Februar - als Agrarminister - zurück.

Seit Monaten geht der Ausschuss der Frage nach, ob Edathy seinerzeit gewarnt wurde. Er soll frühzeitig davon erfahren haben, dass dem BKA eine Liste deutscher Kunden vorlag, die bei einer kanadischen Firma Bilder oder Filme nackter Minderjähriger bestellt hatten. Auf dieser Liste stand auch der Name Edathy. Hartmann, so Edathy im „Stern“, habe ihm gesagt, dass gegenwärtig in Deutschland geprüft werde, ob das von dort vertriebene Material hierzulande strafbar sei.

Die Edathy-Affäre hatte auch SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann unter Druck gesetzt. Er hatte im Februar 2014 öffentlich gemacht, dass Friedrich SPD-Chef Sigmar Gabriel auf mögliche Ermittlungen gegen Edathy angesprochen hatte. Gabriel weihte dann Oppermann und den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ein. Später korrigierte Oppermann seine Darstellung, BKA-Präsident Ziercke habe ihm diese Informationen in einem Telefonat bestätigt. Dieses hatte Ziercke bestritten.

Von Tim Braune/dpa

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