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Niedersachsen Wurde Edathy gewarnt?
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00:15 15.02.2014
Wurde Sebastian Edathy möglicherweise vor den Ermittlungen gewarnt? Quelle: Archiv
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Hannover

Die Vorwürfe gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen Kinderpornographie erhärten sich. Wie diese Zeitung am Mittwoch aus Berliner Kreisen erfahren hat, hat sich der Politiker offenbar zwischen 2005 und 2010 Videos bei einem kanadischen Online-Anbieter bestellt und per Kreditkarte bezahlt. In diesen Filmen sind nackte Kinder und Jugendliche zu sehen, jedoch keine sexuellen Handlungen. Ob der Besitz dieses Materials nach deutschem Recht strafbar ist, hängt von den Bildern selbst ab. Sofern dort nackte Körper aufreizend zur Schau gestellt werden, wäre die Strafbarkeit gegeben.

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Der SPD-Politiker Edathy versuchte am Mittwoch, in die Offensive zu gehen: „Nach mir vorliegenden Informationen wirft mir die Staatsanwaltschaft ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor“, teilte der 44-Jährige gegenüber „Spiegel Online“ mit. Die niederäächsische Landesjustizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hat von der Staatsanwaltschaft eine Erklärung gefordert, wie Fotos aus Durchsuchungen bei SPD-Politiker Sebastian Edathy in die Öffentlichkeit gelangen konnten.

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Die Staatsanwaltschaft Hannover hingegen ist sich sicher, dass ein begründeter Anfangsverdacht gegen Edathy vorliegt. Angeblich hat die Polizei bei den Hausdurchsuchungen festgestellt, dass Computer fehlten und kein Videomaterial vorhanden war. In einem weiteren Büro Edathys in Niedersachsen, das am Mittwoch durchsucht wurde, ist aber angeblich ein Computer gefunden worden.

Es besteht der Verdacht, dass Edathy vor den bevorstehenden Ermittlungen der Behörden gewarnt wurde. Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte vergangenen Freitag die Aufhebung von Edathys Immunität als Abgeordneter beantragen. Doch bevor der Brief bei Bundestagspräsident Norbert Lammert eingetroffen war, hatte Edathy schon sein Mandat niedergelegt – mit Hinweis auf eine Erkrankung. In Berliner SPD-Kreisen heißt es, schon seit Ende 2013 seien Vorwürfe gegen den Politiker bekannt gewesen.

Kanadische Ermittler befreiten Hunderte Kinder

Auslöser waren Untersuchungen der kanadischen Ermittler gegen einen Kinderporno-Ring, deren Ergebnisse den deutschen Strafverfolgungsbehörden Ende 2013 übermittelt worden waren. Dabei waren Hunderte von Kindern befreit worden und hunderte von Festnahmen erfolgt. Von 2005 bis 2010 seien Käufe von einer Edathy zugehörigen Computer- und Adressverbindung aufgetaucht, hieß es am Mittwoch. Interessierte Kreise seien in der Regel über den Postweg beliefert worden. Vorausgegangen sollen jedoch vielfältige Kontaktprüfungen sein, auch über das Internet. Von 2005 bis 2009 war Edathy Vorsitzender des Bundestags-Innenausschuss.

Ob es strafbar ist, diese Bilder und Filme zu besitzen, kommt auf die Details an. In Deutschland war Kinderpornographie lange Zeit nur dann strafbar, wenn sie sich auf die Abbildung sexueller Handlungen bezog. Das sogenannte „Posing“ aber, das „aufreizende zur Schau stellen“ eines nackten Minderjährigen, ist erst seit 2008 auch in Deutschland unter Strafe gestellt. Im Fall von Edathy ist es nun entscheidend, was auf den Bildern zu sehen ist. Nicht der Besitz jedes Fotos, das ein nacktes Kind zeigt, ist nach Paragraph 184 b des Strafgesetzbuches auch eine Straftat.

Edathys Standpunkt, nichts Unrechtes getan zu haben, ist also nicht in jedem Fall abwegig. Das erklärt aber auch, warum sich die Staatsanwaltschaft derzeit zurückhält. Sie muss das Material, das Edathy bestellt hatte, erst einmal sichten. In Kreisen der SPD-Bundespolitik gab es erste Warnungen, sich „auf weniger schöne Entwicklungen“ einzustellen.

Von Dieter Wonka und Klaus Wallbaum

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