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Niedersachsen Edathy unter Verdacht
Nachrichten Politik Niedersachsen Edathy unter Verdacht
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00:15 14.02.2014
Von Dirk Schmaler
Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy legte am Wochenende überraschend sein Mandat nieder. Quelle: dpa/Archiv
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Rehburg

Sebastian Edathy ist bisweilen ein rätselhafter Mensch. In der „taz“ schrieb der SPD-Politiker zum Jahreswechsel seine Wünsche für die Zukunft auf. Es ist ein kryptisches, kleines Stück Text, voller Zweifel. Der 44-Jährige schrieb: „Eigentlich will ich mich nicht wirklich ändern. Eigentlich will ich mich doch ändern. Eigentlich müsste ich mich ändern. Aber eigentlich will ich nicht. Sie habe 2013 jeden Tag für mich gebetet, sagt eine Bekannte. Das muss sich nicht ändern.“

Edathy hat in Hannover Soziologie und Sprachwissenschaft studiert, 1990 trat er der SPD dabei. Sein Vater kam in den 60er Jahren aus Indien nach Deutschland, seine Mutter ist Deutsche. Edathy ist nicht verheiratet und hat keine Kinder.

Seit Dienstag lesen sich diese Passagen wie ein Bekenntnis. Sebastian Edathy sieht sich mit einem ungeheuren Vorwurf konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den Niedersachsen; er soll kinderpornografisches Material besessen haben. Offiziell will die Staatsanwaltschaft das nicht bestätigen: „Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab“, sagte Behördensprecherin Kathrin Söfker am Dienstag in jedes Mikrofon.
Nur waren da die inoffiziellen Versionen längst rum. Die Ermittler haben am Montag Edathys Büroräume in Nienburg und Stadthagen und seine Wohnräume durchsucht, es kursieren Pressefotos von seiner aufgebrochenen Wohnung in Rehburg, man sieht durchs Fenster einen unaufgeräumten Tisch und einen Beamten, der offenbar Kisten packt. Es sind Bilder, die Politikerkarrieren zerstören. Wenn es nicht schon eine kriminelle Tat davor getan hat.

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Die bisherigen Ermittlungen klingen, als stammten sie aus einem Krimi. Edathy soll, so ist in Berlin zu erfahren, ins Visier des Bundeskriminalamts geraten sein. Internationale Ermittler hatten im November 2013 in Toronto einen internationalen Kinderpornoring zerschlagen. Man habe im Rahmen dieser Ermittlungen eine den Computern Edathys zugeordnete IP-Adresse entdeckt, hieß es am Dienstag aus Polizeikreisen gegenüber der HAZ. Bei der Fahndungsaktion mit dem Decknamen „Spaten“ war es um Missbrauch ausschließlich von Jungen gegangen. In einer ersten Welle hatte die Polizei damals 341 Verdächtige festgenommen und 386 Kinder als Opfer identifiziert. Beteiligt an der Fahndung waren 50 Länder. Gleich zu Anfang hatte es auch Querverbindungen nach Deutschland gegeben.

Oppermann fordert schnelle Aufklärung

War der SPD-Politiker Teil dieses kriminellen Rings? Edathy selbst geht seit Tagen nicht an sein Telefon, er soll sich im europäischen Ausland aufhalten, womöglich in Dänemark. Per Facebook meldete er sich am Dienstag zu Wort. „Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt“, schrieb er. „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr.“ Außerdem wolle er nun seinerseits Strafanzeige stellen – weil bei der Hausdurchsuchung ein Fotograf der Lokalpresse dabei war. Unterdessen berichtete am Dienstagabend die ARD, es handele sich bei den gefundenen Videos angeblich um sogenanntes „Posing“, also nackt posierende Jugendliche.

Was ist nun wahr? Man muss das an diesem Tag betonen, an dem die Aufgeregtheit regiert: Ermittlungen führen Staatsanwaltschaft und Polizei durch, weil sie wissen wollen, ob sich ein Anfangsverdacht als richtig herausstellt. Es ist in der Polizeiarbeit nicht ungewöhnlich, dass sich der Verdacht als unwahr herausstellt. Erlebt das Publikum nun also die üblichen Unschuldsbeteuerungen eines Ertappten? Oder wehrt sich hier jemand gegen den sogenannten Promi-Malus, der schnell dazu führt, dass aus einem Ermittlungsverfahren ohne Grund eine öffentliche Vorverurteilung wird? Oder ist das Ganze vielleicht sogar ein Racheakt von Rechtsradikalen oder Geheimdiensten, die ihm schaden wollen, wie in Berlin am Dienstag geraunt wurde? Immerhin dürfte er sich als Chefaufklärer der NSU-Terrortaten durchaus Feinde gemacht haben.

Doch öffentliche Verteidigung fällt angesichts der Vorwürfe schwer – auch der eigenen Partei. Thomas Oppermann, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, forderte die Staatsanwaltschaft auf, die  Vorwürfe gegen Edathy „schnell, umfassend und genau“ aufzuklären. Die Vorwürfe „wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden“, erklärte Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke fast wortgleich.

In Edathys Umfeld hört man vor allem eines: Ratlosigkeit. Ein kluger Kopf sei der SPD-Mann, einer, der in einem Streit auch scharf argumentieren und spalten kann, sagt ein langjähriger Weggefährte. Aber ein lockerer Plausch beim Glas Bier, Schützenfeste – das passe nicht zu ihm. „Eigenbrötler“ sagen manche über ihn, „Einzelgänger“ andere. Der frühere niedersächsische Innenminister Heiner Bartling, der ihn gefördert und immer wieder unterstützt hat, drückt es so aus: „Man hatte immer den Eindruck, dass Sebastian sich sehr abgeschottet hat.“ Oft brachte Edathy, der unverheiratet ist und keine Kinder hat, seinen großen Hund mit zu Veranstaltungen – eine Angewohnheit, die auch bei einigen Genossen zu Verwunderung führte. Für viele war er ein Sonderling, ein Außenseiter gar, der um sich herum eine Mauer aufgebaut hatte.

Auch am vergangenen Freitag hatte er offenbar niemanden eingeweiht. Da hatte der SPD-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Nienburg-Schaumburg bekannt gegeben, „aus gesundheitlichen Gründen“ sein Bundestagsmandat niederzulegen. Wie nun bekannt wurde, war er seit Anfang des Jahres krankgeschrieben. Details über die Art der Krankheit sind bis heute nicht bekannt. Nun fragen sich viele: Der Rücktritt, die Anzeige – wie hängt das alles zusammen?

Es ging im politischen Leben Edathys nicht immer bergauf, und dies hat ihn, der sehr gereizt und empfindlich reagieren konnte, wohl auch getroffen. Er gehört zum Unterbezirk Nienburg, der innerhalb des mächtigen SPD-Bezirks Hannover ein Randdasein fristet. So manches Mal musste sein Unterbezirk für einen guten Listenplatz Edathys kämpfen, denn viele Genossen sahen seine politische Stärke nicht als selbstverständlich an. Dabei hätte er die Hilfe der SPD am Ende gar nicht nötig gehabt. Fünfmal hintereinander verteidigte Edathy seinen Bundestagswahlkreis. Den hatte er 1998 von Ernst Kastning übernommen, einem politischen Ziehvater.

Von 2005 bis 2009 führte er den Innenausschuss des Bundestages, verlor nach der Bundestagswahl 2009 aber diesen Posten und musste sich mit der Arbeit im Rechtsausschuss zufriedengeben. Das empfand er als ungerecht. Als der Ostfriese Garrelt Duin Niedersachsens SPD-Landeschef war, hoffte Edathy wohl auf eine Karriere in der Landespolitik – vielleicht als Innenminister. Doch Duin ging, ein enger Verbündeter in der Landespolitik fehlte fortan. Dann häuften sich Enttäuschungen: Nach der Landtagswahl 2013 war in der rot-grünen Landesregierung kein Platz für ihn, nach der Bundestagswahl auch in Berlin nicht.

Auch seine über Parteigrenzen hinweg gelobte Arbeit im NSU-Ausschuss verhalf dem gebürtigen Hannoveraner mit indischen Wurzeln nicht zum Karrieresprung. Wohl deshalb mutmaßten viele, als sie von der „Erkrankung“ Edathys hörten, da stecke Frust dahinter. Auch von „Burn-out“ war die Rede. Heute stellt sich das anders dar: Ob er glaubte, die Vorwürfe könnten unter der Decke bleiben und im Stillen geklärt werden, wenn er kein Mandatsträger mehr ist? Schon am Wochenende waren Zweifel aufgekommen am Rücktrittsgrund. Schließlich wäre er als Abgeordneter, zumal als erkrankter, finanziell abgesichert und sozial versorgt. Wie es am Dienstag aus Parlamentskreisen hieß, war die Staatsanwaltschaft bereits seit der vergangenen Woche damit beschäftigt, für ihre juristischen Ermittlungen die Aufhebung der parlamentarischen Immunität beim Bundestag zu beantragen. Mit seiner blitzartigen Mandatsrückgabe war Edathy einem entsprechenden Antrag vor dem Immunitätsausschuss zuvorgekommen. Sah er in dem ungewöhnlichen Rücktritt eine letzte, wenn auch teuer erkaufte Chance, dem Trubel der Ermittlungen zu entkommen?

Ausgerechnet der ehemalige SPD-Politiker Jörg Tauss, der 2010 wegen des Besitzes von Kinderpornos verurteilt wurde, stellt sich auf die Seite Edathys. „Ohne zum Fall Edathy Näheres zu wissen. Offensichtlich wurde, wie bei mir, die Presse im Vorfeld über Durchsuchungen unterrichtet“, ließ er per Twitter wissen. Diese Einschätzung wird Edathy nicht helfen.

Dirk Schmaler, Klaus Wallbaum und Dieter Wonka

Immunität

Ein Ermittlungsverfahren gegen einen Abgeordneten des deutschen Bundestages ist eine komplizierte Sache. Denn Parlamentarier sind, solange sie im Amt sind, grundsätzlich gegen Strafverfolgung geschützt. So steht es in Artikel 46 des Grundgesetzes. Demnach darf ein Abgeordneter für eine Straftat „nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden“. Um nicht den Eindruck zu vermitteln, dass für Parlamentarier ihre eigenen Gesetze nicht gelten und mögliche persönliche Verfehlungen nicht zur politischen Debatte gemacht werden, hat der Bundestag diesen Grundgesetzartikel allerdings per Beschluss teilweise unterlaufen und grundsätzlich die Durchführung von Ermittlungsverfahren bei Abgeordneten erlaubt.

Wenn nun eine Ermittlungsbehörde einen konkreten Anfangsverdacht gegen einen Parlamentarier hegt, muss dennoch der Immunitätsausschuss des Bundestages vor Beginn der Ermittlungen grünes Licht geben. Das Gremium muss prüfen, ob es sich bei dem Verdacht um eine mögliche private Verfehlung handelt, oder um einen Tatverdacht, der im Zusammenhang mit der Abgeordnetentätigkeit steht und damit weiter von der Immunität geschützt ist. Nur wenn der Tatverdacht keinen politischen Charakter hat, darf die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufnehmen. In dem 14-köpfigen Immunitätsausschuss sitzen Politiker aller Fraktionen – ein Tatverdächtiger, ob schuldig oder nicht, muss also befürchten, dass spektakuläre Vorwürfe den Weg früher oder später in die Öffentlichkeit finden.  

dsc

 

Sebastian Edathy – zur Person

Edathy wurde am 5. September 1969 in Hannover als Sohn eines indischstämmigen Zuwanderers und einer deutschen Mutter geboren. Nach dem Studium der Soziologie und Sprachwissenschaft sammelte er als Mitarbeiter von SPD-Abgeordneten politische Erfahrungen in der Landes- und Bundespolitik, parallel engagierte er sich bei den Jusos daheim im ländlichen Nienburg.

1998 gelang Edathy als direkt gewähltem Abgeordneten der Sprung in den Bundestag, wo er rasch Karriere machte. Er wurde zunächst migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, 2005 übernahm er in der Zeit der großen Koalition den Vorsitz des Innenausschusses. Sein politisches Meisterstück lieferte er in den vergangenen beiden Jahren als Vorsitzender des Ausschusses ab, der im Bundestag das Behördenversagen im Zusammenhang mit der Mordserie des rechtsextremen NSU untersuchte.

Beim politischen Gegner war Edathys neue Rolle an der Spitze des Ausschusses zunächst auf Skepsis gestoßen: In den Jahren zuvor hatte der zierlich gebaute junge SPD-Abgeordnete die Union gerne mal mit flapsigen Sprüchen geärgert.

Edathy erwies sich dann aber als sachkundiger, wenn auch unerbittlicher Ausschussvorsitzender, der schon auch mal verärgert die Sitzung unterbrach, wenn ein Zeuge zu sehr um den heißen Brei herumredete. Der NSU-Ausschuss galt als Musterbeispiel für überparteiliche Parlamentsarbeit. Der Glanz des weithin angesehenen Ausschusses strahlte auch auf den Vorsitzenden ab.

Und so war die Sorge groß, als Edathy am Wochenende per Facebook sein Ausscheiden aus dem Bundestag bekannt gab. Details seiner möglichen Erkrankung waren in der SPD-Fraktion nicht bekannt. Edathy galt ohnehin als einer, der sein Privatleben streng unter Verschluss hielt. Die Sorge um Edathys Gesundheit wich am Dienstag dann dem Schock über die unerwarteten Vorwürfe gegen den Politiker.

afp

Klaus Wallbaum 10.02.2014
Jens Heitmann 08.02.2014