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Niedersachsen Späterer Bahnausbau für Hafen löst Streit aus
Nachrichten Politik Niedersachsen Späterer Bahnausbau für Hafen löst Streit aus
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14:52 03.06.2009
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Der Bahnausbau zwischen Oldenburg und Wilhelmshaven soll nach einem internen Bahn-Papier erst 2015 fertig sein, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums in Hannover."Das ist keinesfalls für uns hinnehmbar". Die Bahn müsse den zeitgerechten Ausbau der Strecke bis zur Inbetriebnahme des Tiefwasserhafens sicherstellen.

"Das ist uns zugesagt worden, das werden wir auch einfordern", sagte der Ministeriumssprecher. Der Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven soll 2011 in Teilen und 2012 dann voll in Betrieb gehen. Bei einem verzögerten Ausbau der Bahnstrecke wären Engpässe am Tiefwasserhafen die Folge, meinte der Ministeriumssprecher.

Niedersachsens Verkehrsminister Philipp Rösler (FDP) reagierte mit Unverständnis auf die Äußerungen der DB Netz AG. "Wir haben sowohl gegenüber dem Bund als auch der Bahn wiederholt und mit großem Nachdruck auf die dringende Notwendigkeit des zweigleisigen Ausbaus der Strecke rechtzeitig zur Inbetriebnahme des Jade-Weser-Ports hingewiesen. Minister Tiefensee hat mir erst kürzlich den termingerechten Ausbau versichert." Er erwarte, dass Bund und Bahn "nun endlich gemeinsam agieren und den zügigen Ausbau gewährleisten".

Ein Sprecher des Ministeriums sagte: "Es fehlt offensichtlich an der gemeinsamen Abstimmung." Für die Planfeststellung sei stets der Zeitraum von einem Jahr genannt worden. "Jetzt ist die Sprache von zweieinhalb Jahren."

lni