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Niedersachsen Weils erste Auslandsreise geht nach Moskau
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17:56 30.06.2013
Ministerpräsident Stephan Weil wird seine erste Auslandsreise in Russland starten.
Ministerpräsident Stephan Weil wird seine erste Auslandsreise in Russland starten. Quelle: dpa
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Hannover

Bei seiner ersten großen Auslandsreise als niedersächsischer Ministerpräsident geht es für Stephan Weil nach Russland. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird der SPD-Politiker vom 24. bis 28. November zunächst in die russische Hauptstadt Moskau und anschließend nach St. Petersburg reisen. "Es gibt aber noch keine konkretere Planung", bestätigte ein Sprecher der Staatskanzlei die Reisepläne. Spannend dürfte sein, inwiefern Weil vor Ort - entsprechend des jüngst vom Landtag mit breiter Mehrheit getroffenen Beschlusses - in Russland auch die Situation der Menschenrechte in Augenschein nehmen wird.

Dagegen wird Weil - anders als seine CDU-Vorgänger Christian Wulff und David McAllister - nicht den Tag der Deutschen Einheit im Ausland feiern. Stattdessen erhält Weil am 3. Oktober bei einem Festakt in Stuttgart von seinem dortigen Kollegen Winfried Kretschmann die Bundesratspräsidentschaft übergeben. Ab 1. November wird Weil ein Jahr die Sitzungen der Länderversammlung leiten.

Russland ist nach den USA und China die Nummer drei der außereuropäischen Handelspartner Niedersachsens (Bilanz 2012: 5,2 Milliarden Euro). Beide Länder verbindet eine traditionsreiche Beziehung. Dies zeigte sich jüngst in diesem Jahr auch auf der Hannover Messe, bei der Russland das Partnerland war. Die niedersächsischen Unternehmen rechnen sich zudem wegen dem im August 2012 erfolgten Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO Chancen für erfolgreiche Geschäfte aus, denn Russland hat sich damit zur weiteren Öffnung seiner Märkte verpflichtet. Rund 300 Klein- und Mittelständische Unternehmen sind bereits vor Ort aktiv.

Eine Station der Reise dürfte aber das Motorenwerk von Volkswagen in Kaluga, rund 170 Kilometer südwestlich von Moskau werden. In den vergangenen Jahren nutzten dieniedersächsischen Regierungschefs ihre Auslandsreisen immer gerne, um VW-Werken einen Besuch abzustatten. Kaluga gilt als eine der größten deutschen Investition in Russland überhaupt. Mehr als 500 Millionen Euro wurden investiert, rund 10 000 Arbeitsplätze sind im Umfeld entstanden. Bislang war aber noch kein Ministerpräsident zu Gast. Auch die VW-Tochter MAN will in St. Petersburg ein Werk in Betrieb nehmen.

Zudem gibt es wissenschaftliche Kontakte: Die Leibniz-Universität Hannover hat etwa im April für ihre 30-jährige Kooperation mit der Universität St. Petersburg einen neuen Masterstudiengang mit Doppelabschluss vereinbart. Auch andere niedersächsische Hochschulen haben wissenschaftliche Kontakte mit der Russischen Föderation.

Niedersachsen hat ferner russische Kontakte durch seine Partnerregionen Perm und Tjumen. Während die Zusammenarbeit mit der für seine Erdöl- und Gasvorräte bekannten Gegend Tjumen 2012 in einem neuen Vertrag bestätigt wurde, ruht die Partnerschaft mit Perm. Die 2009 geplante Verlängerung kam bislang nicht zustande.

dpa

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