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Niedersachsen Stephan Weil holt Frauke Heiligenstadt ins Team
Nachrichten Politik Niedersachsen Stephan Weil holt Frauke Heiligenstadt ins Team
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06:16 04.10.2012
Von Michael B. Berger
Die 46-jährige Frauke Heiligenstadt soll in einem SPD-geführten Kabinett Kultusministerin werden. (Archiv) Quelle: Tim Schaarschmidt
Hannover

Stephan Weil begründete die Berufung Heiligenstadts mit den Worten, sie sei „in der Schulpolitik die uangefochtene Nummer 1". Die Diplomverwaltungswirtin aus Northeim sitzt seit 2003 im Landtag, wo sie sich rasch einen Ruf als engagierte, mitunter auch angriffslustige Schulpolitikerin erwarb. Der amtierende Minister Bernd Althusmann habe das ja schon zu spüren bekommen, sagt Weil - und dass Bildung für die SPD ein Zentralressort sei.

Heiligenstadt will Oberschulen schonen

Frauke Heiligenstadt gibt sich konziliant. Die unter der CDU-FDP-Landesregierung eingeführten Oberschulen, in denen Haupt- und Realschulen aufgehen, will sie auch im Fall eines Regierungswechsels schonen. Nein, eine SPD-geführte Landesregierung werde die Oberschulen nicht abschaffen, versichert Heiligenstadt. Und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil, der Heiligenstadt am Dienstag als zweites Mitglied seines Regierungsteams vorgestellt hat, ergänzt: „Es ist mir ein persönliches Anliegen, den jahrzehntelangen Schulstreit in Niedersachsen wirklich zu beenden.“

Dennoch setzt die SPD deutliche Akzente. Heiligenstadt will die Kinderkrippen massiv ausbauen. Während die Landesregierung noch nicht einmal die avisierte Ausbauquote von 35 Prozent erreiche, nehme sich die SPD vor, mindestens 50 Prozent zu erreichen. Fördern wolle sie auch den Ausbau der Gesamtschulen; künftig sollen vierzügige Neugründungen erlaubt sein. Massiv verbessern will sie auch die Ausstattung des Landes mit Ganztagsschulen. Was genau die von der SPD angestrebten Verbesserung kosten? Heiligenstadt schaut Weil fragend an, der berichtet, dass allein die Revitalisierung der Vermögensteuer dem Land zusätzliche Einnahmen von einer Milliarde Euro bescheren würden. „Wenn möglich würden wir diese Mittel vorrangig in Bildung investieren.“

Wiedereinführung der Vermögensteuer setzt SPD-Mehrheit im Bundestag voraus

Doch das sind noch ungefangene Fische, denn die Wiedereinführung der Vermögensteuer setzt eine SPD-Mehrheit im Bundestag voraus. Aber zur Wiedereinführung des Abiturs nach neun Jahren an Gesamtschulen wie Heiligenstadt sie will, bedarf es nur eines Regierungswechsels in Niedersachsen. Die Schatten-Kultusministerin verspricht auch, für den Erhalt aller Lehrerstellen zu kämpfen, obwohl die Schülerzahlen zurückgehen werden.

„Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein“, sagt Heiligenstadt, die vor dem Einzug in den Landtag das Amt für Wirtschaftsförderung in ihrer Heimatstadt Northeim geleitet hat. Sie wisse, was dieser Satz bedeutet, sagt sie noch: „Ich bin mit dem Fahrrad zweimal am Tag 15 Kilometer zur höheren Schule gefahren, um Geld für die Busfahrkarte zu sparen.“

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