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Niedersachsen Stephan Weil stellt sich auf den Landtag ein
Nachrichten Politik Niedersachsen Stephan Weil stellt sich auf den Landtag ein
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22:39 28.11.2011
Nach der Wahl des hannoverschen Oberbürgermeisters Stephan Weil zum SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 wechselt die SPD ihr Führungspersonal.
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Hannover

Der Hannoveraner will anstelle des Landtagsabgeordneten Olaf Lies auch den SPD-Landesvorsitz übernehmen, damit es zu keinen Konflikten während des Wahlkampfes kommt. Lies und Weil präsentierten sich nach einer Vorstandssitzung am Montag gemeinsam vor Journalisten, um ihre Zukunftspläne vorzustellen.

Die Zukunft von Lies, der seit eineinhalb Jahren SPD-Landesvorsitzender ist, blieb dabei dunkel. Weil sagte, er werde im Frühjahr kommenden Jahres sein Team vorstellen. Es wird erwartet, dass hier Lies eine herausgehobene Position bekommt. Er hatte immerhin 46 Prozent der SPD-Mitglieder für sich gewonnen, aber gegen Weil den Kürzeren gezogen.

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SPD-Wahlleiter Dieter Möhrmann meldete das endgültige Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides. An ihm haben sich 25 769 der knapp 65 000 SPD-Mitglieder beteiligt – 39,6 Prozent. „Angesichts der Tatsache, dass nach unseren Statuten bisher eine Briefwahl nicht möglich ist, kann man mit diesen 39,6 Prozent zufrieden sein“, meinte Möhrmann. So nutzten bei Kommunalwahlen etwa zehn bis 20 Prozent der Bürger die Briefwahl, meinte Möhrmann.

CDU-Generalsekretär Ulf Thiele leuchtete diese Erklärung nur bedingt ein, er sprach von einem eher blamablen Ergebnis: „Die SPD hat noch nicht einmal die Hälfte ihrer Mitglieder auf die Beine gebracht, dabei sind das alles politisch interessierte Leute.“ Regional sei die Partei „tief gespalten“, wie die hohen Werte für Lies zeigten. Die Kandidatur Weils interessiere die CDU „nur sehr begrenzt“, meinte Thiele zum SPD-Herausforderer: „Wir haben in David McAllister einen Ministerpräsidenten, der beliebt ist, Regierungserfahrung hat und hohe Kompetenz. Was sollen wir uns sorgen?“

In einigen SPD-Wahllokalen, etwa in Hildesheim, hatten sich alte SPD-Mitglieder darüber beschwert, so kurz nach der Kommunalwahl am 11. September noch einmal wählen zu müssen. „Wofür haben wir eigentlich Delegierte“, fragten SPD-Mitglieder.

Demgegenüber stellten SPD-Spitzenkandidat Weil sowie sein ehemaliger Konkurrent Lies den Mitgliederentscheid als richtig und „mobilisierend“ hin. „Ich akzeptiere den Mitgliederentscheid, das ist ein klares Signal“, erklärte Lies, der nicht mehr als Landesvorsitzender kandidieren will. Stephan Weil kündigte an, „hart daran zu arbeiten“, dass auch viele der Lies-Getreuen im Nordwesten Niedersachsens ihm ihr Vertrauen schenkten. Sein Wahlerfolg sei auch einer der „ganz vielen Kommunalpolitiker im Lande, denen ich verbunden bin“.

Weil kündigte an, die Bildungspolitik in den Mittelpunkt des SPD-Wahlkampfes stellen zu wollen. Er werde auch „die politische Mitte“ stärker ins Visier nehmen und stehe als langjähriger Kommunalpolitiker für einen „Weg des gesunden Menschenverstandes“. Den leidigen Streit um Gesamtschulen werde er pragmatisch beenden. Das von der CDU-FDP-Regierung erlassene Gebot, dass neue Gesamtschulen mindestens fünfzügig ausgelegt sein müssen, werde fallen. „Wenn Eltern und Kommunen es wollen, können es auch vierzügige oder dreizügige Gesamtschulen sein. Aber drei Klassen in einer Stufe sollten das pädagogische Minimum sein“, meinte der SPD-Spitzenkandidat.

Michael B. Berger