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11:51 09.11.2015
Im Gegensatz zum Bundestrend darf Niedersachsen weiterhin mit steigenden Steuereinnahmen rechnen.  Quelle: dpa
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Hannover

Niedersachsen kann im Gegensatz zum Bundestrend weiterhin mit stetig steigenden Steuereinnahmen rechnen. Nach einer Berechnung der Steuerschätzer klettern die Einnahmen in diesem Jahr von rund 23,5 Milliarden Euro über rund 24,1 Milliarden in 2016 auf rund 26,7 Milliarden Euro im Jahr 2019, teilte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) am Montag in Hannover mit. Damit unterscheiden sich die Steuererwartungen in Niedersachsen zumindest für das kommende Jahr deutlich von denen im Bund. Am Freitag hatte die bundesweite Steuerschätzung für 2016 ein sinkendes Steueraufkommen im Vergleich zur Mai-Schätzung vorausgesagt.

Über den kommunalen Finanzausgleich profitieren auch die Kommunen in Niedersachsen von der positiven Entwicklung der Steuereinnahmen. "Die prognostizierten Mehreinnahmen helfen uns bei der Bewältigung der derzeitigen Herausforderungen - mehr aber auch nicht", sagte Minister Schneider. Die immens steigenden Flüchtlingsausgaben werden die zusätzlichen Steuereinnahmen nach seinen Worten deutlich übertreffen. Aus diesem Grund bestehe trotz der positiven Schätzungen kein Anlass zum Jubeln. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ermittelt jeweils im Mai und im November die zu erwartenden Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden. Für 2015 gehen die Steuerschätzer von einem realen Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent und für 2016 von 1,8 Prozent aus.

Erst vor wenigen Tagen hatte das Land einen neuen Rekord bei den Steuereinnahmen vermeldet. So hat Niedersachsen in den ersten neun Monaten dieses Jahres 17,9 Milliarden Euro an Steuern eingenommen. Das sind 1,48 Milliarden Euro oder 9,1 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2014. „Dass die Steuern steigen, entspricht dem Normalfall. Gegenwärtig haben wir jedoch eine außerordentlich positive Entwicklung“, hatte ein Sprecher von Finanzminister Peter Jürgen Schneider betont.

dpa/frs/ran

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