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Niedersachsen Streit um Stil des Landtagspräsidenten entbrannt
Nachrichten Politik Niedersachsen Streit um Stil des Landtagspräsidenten entbrannt
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13:47 11.02.2010
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Die CDU-Fraktionsspitze wies die Vorwürfe am Donnerstag umgehend zurück.

Helmhold kritisierte, Dinkla sei als Landtagspräsident zu schwach, um die Rolle des Parlaments gegenüber der Regierung zu stärken. Ordnungsrufe und beleidigende Äußerungen zwischen Landtagsabgeordneten häuften sich immer dann, wenn Dinkla die Landtagsdebatten leite. „Er hat die Autorität nicht.“ Dinkla sei deshalb auch in den eigenen Reihen umstritten, sagte Helmhold. Vize-Landtagspräsidentin Astrid Vockert (CDU) dagegen übe eine gewisse Autorität aus.

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Eine Diskussion über die Amtsführung Dinklas war bereits aufgekommen, nachdem es in den Landtagssitzungen im November und Dezember wiederholt zu Ordnungsrufen und hitzigen Wortgefechten zwischen Abgeordneten gekommen war. Dinkla hatte daraufhin den Debattenstil im Parlament beklagt, musste sich damals aber bereits kritische Töne über seine eigene Amtsausübung gefallen lassen.

Der Vize-Fraktionschef der CDU, Björn Thümler, sagte: „Die Vorwürfe sind ungerechtfertigt. Frau Helmhold beweist einmal mehr, dass sie weder Stil noch Anstand besitzt.“ Sie hätte in der Sitzung des Ältestenrates im Landtag diese Bedenken ansprechen können anstatt damit an die Öffentlichkeit zu gehen.

Um das Image des Parlaments zu verbessern, wollen die Grünen die Bürger stärker einbeziehen. Die Oppositionsfraktion setzt dabei auf Live-Übertragungen der Landtagsdebatten im Internet. Die Sitzung in der kommenden Woche kann dann online verfolgt werden.

lni