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Niedersachsen Wie ein 21-Jähriger eine Große Koalition bildet
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09:25 05.12.2013
Christdemokrat mit SPD-Parteibuch: Der Student Till Warning aus Göttingen. Quelle: da Silva
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Göttingen

Till Warning ist seit Jahren CDU-Mitglied. Doch mit einem einfachen Trick ist es dem Göttinger Studenten gelungen, gewissermaßen die Große Koalition im Ein-Mann-Format zu bilden: Er meldete sich einfach unter falschem Namen bei der örtlichen SPD an. Dadurch landeten auch die Unterlagen für das Mitgliedervotum in seinem Briefkasten. Damit kann der 21-Jährige am Mitgliederentscheid für die Große Koalition der Partei teilnehmen. „Alles begann mit einer Wette mit Freunden um eine Kiste Bier“, sagte Warning am Mittwoch. Er habe beweisen wollen, dass jeder unter falschem Namen in die SPD eintreten und so das Mitgliedervotum manipulieren könne. Seine Freunde glaubten ihm nicht. Warning machte sich an die Arbeit.

Als erstes ließ er sich im Internet vom „Porn Star Name Generator“ ein Pseudonym erstellen – „weil ich in so etwas unkreativ bin“. Die Wahl fiel auf Richard Deep. Er dachte sich ein Geburtsdatum für die neue Identität aus, ließ die Kunstfigur  bei sich in die Wohnung einziehen – „Wir haben eine kleine WG gegründet“ – und brachte am Postkasten im Hausflur ein Namensschild mit der Aufschrift „Deep“ an. Dann meldete er sich als Richard Deep online bei der SPD in Göttingen an.
Das war Ende Oktober, und bereits Anfang November erhielt er vom SPD-Ortsverein Göttingen Mitte-Nord die Aufnahmebestätigung. Niemand habe ihn vorher kontaktiert, geschweige denn besucht, sagt Warning. Stefan Niebuhr, Vorsitzender des Ortsvereins, möchte nicht viel zu dazu sagen. Die Bundespartei befasse sich mit dem Vorgang, sagt Niebuhr schmallippig.

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Horst Reinert, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Göttingen, wird deutlicher: „Jemand hat sich unter falschem Namen angemeldet. Das kann jedem Ortsverein passieren. Shit happens.“ Der Ortsverein überprüfe in der Regel neue Mitglieder nicht im Detail, indem er bei ihnen zu Hause vorbeischaue und dort die Ausweise kontrolliere, sagt Niebuhr. Von einer „juristischen Klärung“ ist nun bei der SPD in Göttingen zu hören. „Mögen sie kommen, ich bereue nichts“, sagt Warning fröhlich, hat sich aber vorsichtshalber doch schon mal einen Anwalt genommen.

Dabei hatte man in Berlin bei der SPD-Spitze eigentlich viel getan, um Fälle wie den in Göttingen auszuschließen. Fälschungssicher wie Bundestagswahlen oder Geldscheine sollte das Mitgliedervotum zur Bundestagswahl werden, um Kritikern daran den Wind aus den Segeln zu nehmen. Deshalb haben die knapp 475 000 Parteimitglieder neben den Wahlunterlagen und einem Entwurf des Koalitionsvertrages auch ein Formular für eine eidesstattliche Erklärung nebst Barcode erhalten. Damit soll verhindert werden, dass Befürworter oder Gegner die Unterlagen massenhaft kopieren, um mehrfach Stimmen abzugeben. Daher findet sich auf dem Stimmzettel als Kopierschutz ein Hologrammstreifen. Teilnehmen dürfen nur SPD-Mitglieder, die bis zum 13. November vom Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert wurden. Im Oktober sind 2500 Menschen neu eingetreten, im November waren es bis zum Stichtag noch weitere 1800.

Anders als bei Bundestagswahlen dürfen auch die 7000 ausländischen SPD-Mitglieder und die 1300 Genossen unter 18 Jahren abstimmen – also dürfen indirekt auch bereits 14-Jährige über die Zukunft des Landes mit entscheiden.
Eine eigene Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK) wie bei Parteitagen überwacht, dass es bei der Stimmabgabe mit rechten Dingen zugeht. Die Unterlagen werden zunächst in Leipzig in einem Zentrum der Deutschen Post gesammelt, wo sie geöffnet werden und die eidesstattliche Erklärung eingescannt wird. Ein Lastwagen bringt die Stimmzettel, die selbst noch in verschlossenen Umschlägen stecken, dann in Urnen nach Berlin-Kreuzberg in die Auszählungshalle. Hier zählen 400 Freiwillige unter notarieller Aufsicht und unter den Augen der MPZK die Stimmen aus. Damit es schneller geht, hat die SPD-Zentrale extra fünf Hochleistungsschlitzmaschinen angemietet, die bis zu 20 000 Briefe pro Stunde öffnen können.

Voraussichtlich soll bereits am 14. Dezember das Ergebnis vorliegen. Mindestens jeder fünfte Genosse oder jede fünfte Genossin müssen abstimmen, damit die Wahl gültig ist. Das Votum soll die Partei rund eine Million Euro kosten.
In Göttingen indes will man die peinliche Posse vorerst auf kleiner Flamme kochen. Die örtliche SPD teilte gestern per Facebook mit: „Dass es logistische Möglichkeiten gibt, Parteien, Vereine, Behörden usw. über das Internet auszutricksen, ist nicht wegzudiskutieren. ‚Herr Deep‘ ist herzlich eingeladen, mit uns über sein Demokratieverständnis und seine Motive zu diskutieren.“ Warnings Kommentar: „Ich komme.“ Seine eigentliche Partei, die CDU, schwieg übrigens gestern.

Von Andreas Fuhrmann und Antje Schroeder

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