Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Schmierenstück oder Unterschlagung einer Akte?
Nachrichten Politik Niedersachsen Schmierenstück oder Unterschlagung einer Akte?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:23 05.11.2015
Von Michael B. Berger
Darum geht’s: Die Akte zum Thema Volkswagen. Quelle: Jörg Bode/dpa
Anzeige
Hannover

Große Geheimnisse, so viel scheint klar, birgt das Schriftstück nicht. Aber es wirft die Frage auf, ob entweder in der Landesregierung geschlampt worden ist oder ob noch Unbekannte ein böses Spiel mit der Landesregierung treiben wollten.

Einen kleinen Coup landete am Sonntag der FDP-Abgeordnete Jörg Bode. Nach dem „Spiegel“-Bericht, so erzählte er, habe er sich auf den Weg in den Landtag gemacht und den viel gesuchten Ordner tatsächlich entdeckt. Im Erweiterungsgebäude des Parlaments, vor dem Raum 1304. Stunden später, genauer um 19.20 Uhr, trat der CDU-Abgeordnete Dirk Toepffer im Landtag auf den Plan - mit einem herbeigerufenen Lokalreporter als Zeugen und zwei Beamten der Polizei, die die ominöse Akte beschlagnahmten. „Ich gebe doch eine Akte, die als gestohlen gilt, nicht einfach ab“, sagte der geschulte Jurist zu seinem Verhalten.

Anzeige

Toepffer wurde am Montag ausgiebig von der Polizei zu seinem „Fund“ befragt. Sein Polizeieinsatz zur vorgeblichen Rettung der Akte hat jedenfalls das Missfallen der Landtagsverwaltung erregt. Schließlich ist das Parlament ein geschützter Raum. Polizeieinsätze ohne vorherige Einwilligung des Landtagspräsidenten oder seines Vertreters seien unüblich, meinte Landtagssprecher Kai Sommer am Montag etwas spitz.

Die Staatskanzlei hatte bereits am 17. Oktober einen Hinweis bekommen, dass die Akte sich im Vorzimmer eines Sitzungsraums befinden könnte. Doch weder ein Mitarbeiter der Staatskanzlei noch ein LKA-Beamter hätten das gute Stück am angegebenen Ort entdeckt, berichtete Regierungssprecherin Anke Pörksen am Montag. Deswegen hätten sich weder Staatskanzlei noch das LKA veranlasst gesehen, noch einmal nachzuschauen, als am vergangenen Freitag der „Spiegel“ über die „Akte im Ledersessel“ berichtete.

Jetzt bleibt die Frage: Wer hat sie dort hingebracht? SPD-Landtagsgeschäftsführer Grant Hendrik Tonne forderte die Oppositionsparteien auf, den Verdacht auszuräumen, dass sie selbst Initiatoren der „Schmierenkomödie“ sein könnten. Den Vorgang selbst findet er wenig spaßig, schließlich handele es sich um eine mögliche Unterschlagung.

Diesen Verdacht weist die Landtagsopposition natürlich weit von sich. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft, während das LKA in Hannover über die Akte mit den vertraulichen, aber nicht besonders wertvollen VW-Informationen wacht.

Michael B. Berger 02.11.2015
Michael B. Berger 04.11.2015