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Niedersachsen Nazis wollen Islamfeinde für sich gewinnen
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00:17 31.05.2015
Von Heiko Randermann
Innenminister Boris Pistorius (SPD). Quelle: dpa
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Hannover

"Der Verfassungsschutzbericht für 2014 belegt erneut, dass der Rechtsextremismus die Islamfeindlichkeit als Einfallstor in die Mitte der Gesellschaft sucht", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Das habe sich nicht erst mit den Pegida-Ablegern wie Hagida oder Bragida gezeigt, "die erfreulicherweise kaum noch wahrzunehmen sind".

Insgesamt habe das Personenpotenzial der rechtsextremen Szene leicht abgenommen: Der Verfassungsschutz geht von 1435 Männern und Frauen aus, ein Jahr zuvor waren es noch 1455. Die Zahl der Neonazis ist von 345 auf 320 zurückgegangen, die Zahl der NPD-Mitglieder von 450 auf 410. "Dass die NPD in Niedersachsen weiter Mitglieder verliert, hängt neben innerparteilichen Konflikten auch mit dem Parteiverbotsverfahren des Bundesrats zusammen, das wir Ende 2013 angestoßen haben", sagte der Minister.

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Die Zahl der erfassten Linksextremisten ist von 880 auf 685 gesunken - das allerdings vor allem, weil die Statistik bereinigt worden ist. Nach einer gründlichen Untersuchung durch eine Kommission sind viele Datensätze gelöscht worden, etwa von Personen, die nur deshalb erfasst wurden, weil sie im weiteren Umfeld eines Extremisten aufgetaucht sind, denen man selber aber keine extremistischen Handlungen nachweisen konnte.

Stark gestiegen ist dagegen das Potenzial der salafistischen Szene: Der Verfassungsschutz hat im vergangenen Jahr 400 Personen zur islamistischen Szene gezählt, ein Jahr zuvor waren es nur 330. Zwar seien die meisten Salafisten politisch-missionarisch ausgerichtet und nicht gewaltbereit, die Grenzen zum Dschihadismus seien aber fließend, so Pistorius.

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