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Niedersachsen Verteidigungsministerium verschweigt Abzug der Diepholzer Luftwaffe
Nachrichten Politik Niedersachsen Verteidigungsministerium verschweigt Abzug der Diepholzer Luftwaffe
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20:06 28.10.2011
Von Klaus von der Brelie
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Hannover/Diepholz

Das dort bisher stationierte Luftwaffeninstandsetzungsregiment wird nach Schönewalde in Brandenburg verlegt, zurückbleiben in Diepholz sollen nur etwa 50 Mitarbeiter eines Materiallagers. Im Standortkonzept, das am Mittwochvormittag veröffentlicht wurde und auch am Freitag noch auf der Internetseite der Bundeswehr nachzulesen war, heißt es fälschlicherweise, die Zahl der Soldaten in Diepholz werde von 1020 auf 530 reduziert.

Das Verteidigungsministerium hat sich bisher nicht für die Panne entschuldigt, auch das Eingeständnis eines Fehlers fällt offenbar schwer. Ein Sprecher teilte am Freitag auf Anfrage lediglich mit, „um jegliche redaktionelle Übertragungsfehler von der Entscheidung zur Drucklegung auszuschließen, wird das Papier zurzeit ein weiteres Mal sorgfältig lektoriert“.

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Weil der Ärger in Diepholz so groß ist, hat sich der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) in die Diskussion eingeschaltet und am Freitag mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) telefoniert. Dabei sagte der Verteidigungsminister zu, sich spätestens am Montag der Sache persönlich anzunehmen. Dass der Fehler korrigiert wird, gilt als sicher. Dass Diepholz seinen Fliegerhorst mit künftig mehr als 500 Soldaten behält, ist aber höchst unwahrscheinlich.

„Wir haben in dieser Woche ein emotionales Wechselbad durchlebt“, sagt der Diepholzer Bürgermeister Thomas Schulze (FDP). Am Mittwoch war die Freude groß, dass die Luftwaffe doch in der Stadt bleibt. In der Nacht zum Donnerstag dann erste inoffizielle Hinweise auf den Fehler im veröffentlichten Standortkonzept. Tagsüber folgte große Unsicherheit, weil sich zunächst niemand zu der Falschinformation bekennen mochte. Dann am Abend ein Anruf von Staatssekretär Thomas Kossendey (CDU), der dem ratlosen Bürgermeister telefonisch schließlich die ganze Wahrheit übermittelte. „Aber schriftlich habe ich noch immer nichts in der Hand“, sagte Schulze am Freitag im Gespräch mit dieser Zeitung, auch eine Entschuldigung gebe es bisher nicht.

Nach Informationen dieser Zeitung ist erst am Dienstagabend entschieden worden, die Luftwaffeninstandsetzer aus Diepholz abzuziehen und in Schönewalde in ein neues „Waffensystemunterstützungszentrum“ zu integrieren. Anschließend wurde versäumt, dieses Vorhaben in das Standortkonzept einzuarbeiten. „Das ist eine Ungeheuerlichkeit“ erregt sich Bürgermeister Schulze, „die Menschen hier sind wie vor den Kopf geschlagen“.

Doch Resignation ist Schulzes Sache nicht. Er hat für Mittwoch zu einer öffentlichen Ratssitzung eingeladen. Dann soll ein laut vernehmbarer Hilferuf an Land und Bund gerichtet werden. „Nach einem solchen Desaster ist das doch nachvollziehbar“, sagt Schulze. Er hat inzwischen den Blick nach vorn gerichtet und will die Wirtschaftsfördergesellschaft der Stadt personell aufstocken. Der Grund: „Wir wollen die vielen Menschen nicht einfach ziehen lassen, sondern ihnen hier eine neue berufliche Perspektive bieten. Da setze ich ganz bewusst auf die bei uns ansässigen Unternehmen.“

Übrigens wollte sich das Ministerium in Berlin gestern nicht zu der Frage äußern, ob es noch mehr Fehler im Standortkonzept gibt. Auszuschließen ist das wohl eher nicht.

25.10.2011
Klaus Wallbaum 24.10.2011