Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Vom Klein-Klein zum Großkonflikt nach Israel
Nachrichten Politik Niedersachsen Vom Klein-Klein zum Großkonflikt nach Israel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:49 24.04.2015
Von Heiko Randermann
Die Fraktion der CDU im Landtag bereist derzeit unter der Leitung von Fraktionschef Björn Thümler (li.) und dem parlamentarischen Geschäftsführer Jens Nacke Israel und das Palästinensergebiet.
Die Fraktion der CDU im Landtag bereist derzeit unter der Leitung von Fraktionschef Björn Thümler (li.) und dem parlamentarischen Geschäftsführer Jens Nacke Israel und das Palästinensergebiet.  Quelle: Randermann
Anzeige
Tel Aviv

Oppositionsarbeit in Niedersachsen ist nicht leicht. Die CDU nimmt sich auf der Hälfte der Legislaturperiode jetzt für eine Woche eine Auszeit vom detailverliebten Streit um ersetzende Schulformen, Landesraumordnungsprogramm oder Ringelschwanzprämien. Statt dessen werden die Abgeordneten in Israel eine Woche lang die heiligen Stätten der Bibel – und einen weitaus größeren Konflikt besichtigen.

Erholung könne man da nicht unbedingt erwarten, warnt Khouloud Daibes, palästinensische Botschafterin in Berlin, die niedersächsischen Abgeordneten noch vor dem Abflug. „Die politischen Gespräche werden frustrierend sein“, sagte die Palästinenserin, die in Hannover aufgewachsen ist und studiert hat. Sie würde jedem raten, sich auf die schönen Seiten zu konzentrieren: „Genießen Sie das Land und das Wetter und die Gastfreundschaft“, sagte Daibes, die auch mal Tourismusministerin der palästinensischen Autonomiebehörde war.

Viele würden einen Kompromiss niemals akzeptieren

Sylke Tempel, Chefredakteurin der Zeitschrift IP, die von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik herausgegeben wird, und ehemalige Redakteurin der „Jüdischen Allgemeinen“, sagte, die Situation im Land sei seit der Knesset-Wahl nicht leichter geworden. Dem alten wie neuen Regierungschef Benjamin Netanjahu fehle jede Strategie für eine Zukunft des Landes. Und auf beiden Seiten gebe es einen harten aber auch großen Kern von Menschen, die einen Rückzug oder einen Kompromiss niemals akzeptieren würden. „Das ist das besondere an diesem Konflikt: Wir kennen das Ziel, die Zwei-Staaten-Lösung, aber der Weg dahin ist verbaut. Normalerweise wissen wir ja nicht einmal, wie eine Lösung aussehen könnte.“

„Hören Sie gut zu“

Trotzdem sollten ausgerechnet die Niedersachsen besser nicht versuchen, die Israelis und Palästinenser mit ihrer Analyse zu nerven, meint der Abgeordnete Heinz Rolfes. „Wir sollten nicht so tun, als wenn wir besser Bescheid wüssten, woran andere Menschen seit 20 Jahren arbeiten.“ Auch Tempel hat einen einfachen Rat an die Abgeordneten: „Egal, wo Sie sind: Hören Sie gut zu.“

Ein Tipp, den die CDU sicherlich auf ihrer ganzen Reise beachten sollte, denn nicht nur Problemlagen, sondern auch Stätten der Bibel wollen die Niedersachsen aufsuchen: Auf dem Berg der Seligpreisung will Fraktionschef Björn Thümler aus der Bergpredigt vorlesen, die Grabes- und Geburtskirche stehen auf dem Programm und im Kreuzgang der Erlöserkirche in Jerusalem ist sogar ein Abendessen vorgesehen.

Dass der Nahost-Konflikt nach diesen Besuchen leichter lösbar erscheint, ist nicht zu erwarten. Aber vielleicht ergibt sich ja ein neuer, entspannter Blick auf Schulgesetz und Landesraumordnungsprogramm.

Michael B. Berger 26.04.2015
Heiko Randermann 22.04.2015
Heiko Randermann 22.04.2015